Ein Land wird „harmonisiert“

Minsk (n-ost) – Kritiker nannten die sowjetische Architektur einst „die optimistischste Architektur der Welt“. Denn jedes neue Bauwerk wurde mit dem Spruch begrüßt: „Jetzt kann es kann nur noch besser werden.“ So gesehen ist auch Weißrussland ein zutiefst optimistisches Land. Wie auf einem Fließband warten hier alle Aspekte des Lebens darauf, perfektioniert zu werden. Präsident Alexander Lukaschenko und seine Minister können buchstäblich nicht mehr schlafen – so vieles muss schnellstmöglich verbessert werden.



Im Mai erwischte es den zentralen „Prospekt“ von Minsk, eine 18 Kilometer lange Straße, die den Namen des größten weißrussischen Wissenschaftlers und Aufklärers Franzisk Skaryna trug. Lukaschenko benannte ihn kurzentschlossen in „Prospekt der Unabhängigkeit“ um, obwohl er selbst vor sechs Jahren ein Gesetz unterzeichnet hatte, nachdem für Straßennamen die Städte selbst zuständig sein sollten.

Dies war der Auftakt für ein wahres Feuerwerk der Umbennennungen: der „Prospekt Piotr Mascherow“ wurde nun „Sieger-Prospekt“ umgetauft, der „Prospekt der Zeitung Iswestija“ erhielt den Namen „Prospekt der Zeitung Swiasda“. „Iswestija“ war den Verantwortlichen zu russisch, die weißrussische Ausgabe der Moskauer Zeitung war sechs Monate zuvor von der Regierung verboten worden. Die Zeitschrift „Swiasda“ dagegen gehört dem Staat und ist 100 Prozent gehorsam.



Unaufhaltsam schreitet die Perfektionierung und Harmonisierung weiter voran. Nach den Straßennamen kam die Sprache selbst dran: Seit Juni dürfen Privatfirmen nicht mehr die Adjektive „national“ und „weißrussisch“ im Namen tragen. Zeitungen, Agenturen, Stiftungen die nicht vom Staat gegründet worden sind, sollten sich innerhalb von drei Monaten einen anderen Namen ausdenken und sich damit neu registrieren lassen. Schon länger verboten ist das Wort „Präsident“. Seitdem gibt es im ganzen Land nur noch einen Präsidenten, Alexander Lukaschenko höchst persönlich.



Eine andere staatliche Verordnung regelt nun, dass nur noch Weissrussinnen und keinesfalls etwa deutsche oder französische Mädels für Werbeplakate Modell stehen dürfen. Parallel dazu wurde die Quote für weißrussische Musik im Radio von 50 auf nun 75 Prozent erhöht. Dies soll die russischsprachige Musik zurückdrängen. Lukaschenko meinte: „Russische Pop-Musik bekommt man heute aus jedem Bügeleisen zu hören!“ Allerdings ist das Angebot qualitativ akzeptabler belarussischer Musik bescheiden, zumal es gleichzeitig eine stetig wachsende Liste von regimekritischen Musikern gibt, die nicht gespielt werden dürfen. Zuletzt wurde N.R.M., die populärste Band des Landes, wegen Teilnahme an einem Oppositionskonzert mit landesweitem Radio- und Auftrittsverbot belegt. N.R.M. ist die weißrussische Abkürzung für „Unabhängige Republik der Träume“.



„Harmonisiert“ wird in zunehmendem Maße auch der Straßenverkehr. Wer betrunken am Steuer erwischt wird, den möchte der Innenminister Wladimir Naumow direkt ins Gefängnis werfen lassen, obwohl in Weißrussland bereits prozentual fast so viele Einwohner hinter Gittern sitzen, wie in den USA. Wie in Sowjetzeiten scheint die Devise zu lauten: Erst holen wir die USA ein und dann überholen wir sie.



Von vielen neuen „Harmonisierungsmaßnahmen“ ist noch zu berichten. So ist es seit Sommer 2005 noch teuerer geworden, die eigene Meinung zu äußern: Wer Demonstrationen veranstaltet, muss die Arbeit der Polizei, der Rettungsdienste und sogar des städtischen Grünamtes selbst bezahlen. Eine Stiftungsgründung ist gleich zehnmal teuer geworden und ein politischer Zweck ausgeschlossen. Seit September bedürfen gesellschaftliche Bewegungen, Parteien-Bündnisse, Berufsverbände und Bürgerinitiativen einer neuen staatlichen Zulassung. Das Justizministerium will prüfen, ob sie vielleicht politische Ziele verfolgen. Veranstaltungen, die mit Hilfe von ausländischem Geld durchgeführt werden, sind genehmigungspflichtig.



Damit möglichst viele weißrussischen Bürger in den Genuss des neuen harmonierten Lebens gelangen, wurden parallel dazu die Ausreisemöglichkeiten verringert. Studenten, die während der Sommerferien im westlichen Ausland Geld verdienen wollten, mussten sich die Ausreise vom Bildungsministerium genehmigen lassen. Für Grenzübertritte wurde zudem eine Grundgebühr von drei Dollar eingeführt, für In- und Ausländer gleichermaßen. Nach der neuesten Verordnung benötigen sogar Beamten und Minister die persönliche Erlaubnis des Präsidenten, um sich auf Dienstreise ins Ausland begeben zu können.



Im Oktober unterzeichnete Lukaschenko Verordnung, die Erholung der Kinder im Ausland regelt: Während eines Schuljahres dürfen Gymnasiasten nicht länger als 15 Tage reisen. Innerhalb von 24 Stunden müssen die verantwortlichen Ministerien darüber zu informiert werden, falls Kinder länger als geplant im Ausland bleiben.



So ist Weißrussland auf dem besten Wege, eine umzäunte Oase der Harmonie inmitten einer chaotischen europäischen Wüste zu werden.



Die meisten weißrussischen Politologen sind davon überzeugt, dass es auch in den nächsten Jahren nicht zu einer Revolution kommen wird. Zu sehr halten Scheindemokratie, Einheitsfernsehen und staatlich arrangierte Pseudosorgen die Bevölkerung auf Trab. Nach Ansicht des bekannten weißrussischen Philosophen und Politologen Waljanzin Akudowitsch, hat die Mehrzahl der Bevölkerung eine aus Sowjetzeiten ererbte Mentalität. Der „Homo Sowjeticus“ glaube seiner Regierung und vertraue auf eine bessere Zukunft. Er habe generell Angst vor Politik und gebe sich mit dem Mindestmaß zufrieden. „Belarussen können entweder arbeiten oder Wodka trinken“, urteilt Akudowitsch. Der weißrussische Nationalsport sei das Versteckspiel. „Im Laufe vieler Jahrhunderte waren Belarussen gezwungen, sich entweder vor dem einen oder vor dem anderen Eroberer zu verstecken. Und in dieser Zeit haben sie sich so tief versteckt, dass sie sich nun selbst nicht mehr finden können.“





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