Ein Pulverfass ethnischer Vielfalt droht zu explodieren

MOSKAU (n-ost) - Im nordkaukasischen Dagestan (übersetzt: Land der Berge) vergeht fast kein Tag ohne Bombenexplosion. Seit Anfang des Jahres ereigneten sich über 70 Terroranschläge und in manchen Verbrechensstatistiken übertrifft die am kaspischen Meer gelegene russische Teilrepublik bereits ihren krisengeschüttelten Nachbarn Tschetschenien. Der Terror richtet sich vor allem gegen Sicherheitskräfte, aber auch hohe Politiker und Journalisten befinden sich unter den Opfern. Zwar gelang es den Sicherheitskräften Anfang Juli, den so genannten „Terroristen Nr. 1“ – ein ehemaliger Weggefährte des tschetschenischen Rebellenführers Schamil Bassajew – zu töten. Doch die Gewaltspirale dreht sich weiter. Die islamistische Organisation „Schariat“ droht nun sogar damit, auch Frauen und Kinder von Polizisten ins Visier zu nehmen.

Experten bezeichnen die Lage in Dagestan bereits als Bürgerkrieg ohne klare Fronten, in dem alle gegen alle kämpfen. Die Konfliktlinien verlaufen kreuz und quer: Einerseits gibt es das Problem der islamischen Opposition, anderseits grassiert das organisierte Verbrechen in einer Atmosphäre der Gesetzlosigkeit und Kriminalität. Daneben spielen ethnische Konflikte sowie Revanchismus gegen eine korrupte und in ihren Methoden zuweilen unzimperliche Beamtenschaft ebenfalls eine Rolle. Noch gibt es keine einheitliche Front zwischen den Konfliktparteien, doch der Kaukasus-Experte Andrej Malaschenko fürchtet, dass sich diese in naher Zukunft bilden könnte: zwischen islamischen Fundamentalisten und der Staatsgewalt.

Droht in Dagestan ein zweites Tschetschenien? Die beiden Republiken verbinden im Widerstand gegen die Kolonialmacht Russland enge historische Wurzeln: Dagestan ist der Geburtsort des berühmten Imam Schamil, der im 19. Jahrhundert die tschetschenischen und dagestanischen Clans im Kampf für einen unabhängigen Staat vereinte. Heute versuchen tschetschenische Rebellen immer wieder, die Nachbarrepublik Dagestan in ihren Konflikt hineinrein zu ziehen. Unter der Führung von Schamil Bassajew überschritten tschetschenische Rebellen 1995 und 1996 die Grenze zu Dagestan und nahmen in Spitälern mehrere hundert Geiseln. 1999 kam Bassajew angeblich mehreren Dörfern in Dagestan zu Hilfe, die einen unabhängigen islamischen Staat ausriefen. Der Aufstand wurde von den russischen Streitkräften schnell niedergeschlagen. Der vom Kreml als „Überfall tschetschenischer Rebellen auf Dagestan“ bewertete Zwischenfall, war für die russische Führung einer der Hauptgründe für den zweiten Tschetschenienkrieg 1999.

Seit Beginn dieses Krieges erlebt Dagestan eine islamische Wiedergeburt: „Gab es vor vier bis fünf Jahren nur gut drei extremistische Glaubensgemeinschaften, sind es heute bereits zwölf“, erklärt Malaschenko. Die Ursache dafür sieht der Experte vom Moskauer Carnegie Zentrum, einer unabhängigen Denkfabrik, vor allem in der durch Armut und Arbeitslosigkeit geprägten sozio-ökonomischen Situation. Ursprünglich ist die Bevölkerung Dagestans dem Sufismus, einer mystischen Strömung innerhalb des Islams, zugeneigt. Diese geht davon aus, dass alle grossen Religionen im Wesen und Geist im Grunde gleich sind.

Im Vergleich zu Tschetschenien ist Dagestan aber viel komplexer: Die rund 2,5 Millionen Einwohner gehören über 100 Volksgruppen an, die sich in rund 30 verschiedenen Sprachen unterhalten. Geographisch ist das Land in eine flache Steppe im Norden und hohe Gebirge im Süden geteilt. Im Gegensatz zu Tschetschenien sind die Völker Dagestans der stalinistischen Deportation entgangen. Treu zu Moskau, verzichtete die Kaukasusrepublik am kaspischen Meer zu Beginn der 90er Jahre auf Souveränitätskundgebungen. Als einzige Republik verankerte Dagestan 1993 in seiner Verfassung zudem kein präsidentielles, sondern ein kollegiales Regierungssystem: In der Exekutive, dem Staatsrat, sollten die 14 grössten Ethnien vertreten sein, wobei der Vorsitz unter den Vertretern rotieren sollte.

Doch der erste Vorsitzende des Staatsrats, der 75-jährige Magomedali Magomedow, hielt sich bis heute im Amt. 1998 schuf er mit Hilfe loyaler Abgeordneter die Rotationsregel im Staatsrat ab. Eine weitere, 2004 vorgenommene Verfassungsänderung sieht ab 2006 die direkte Volkswahl des Präsidenten vor. Dazu wird es aber wahrscheinlich nicht kommen, da der russische Präsident seit Anfang dieses Jahres die Oberhäupter der Regionen selbst ernennt.

Viele Experten sehen gerade in der heutigen politischen Führung die Hauptursache für den eskalierenden Konflikt. Unter Magomedow wandelte sich das öl- und gasreiche Dagestan von einem Nettozahler zu einer Region, die 85 Prozent ihres Budgets aus Moskau erhält. Gerade die Loyalität des Kremls zu Magomedow scheint für die jüngste Gewaltwelle verantwortlich zu sein: „Diese Terroranschläge sind dazu da, um zu zeigen, dass die derzeitigen Machthaber die Situation nicht im Griff haben“, erklärte ein Regierungsmitglied Dagestans gegenüber der Tageszeitung „Kommersant“. Doch der Kreml reagiert bekanntlich nicht gerne auf Druck von unten und nimmt Dagestans Regierung bisher in Schutz.

Immerhin sah sich Präsident Putin letzte Woche genötigt, sich persönlich ein Bild der Lage zu machen. Unter höchster Geheimhaltung reiste er nach Dagestan – mit Ausnahme des staatlichen Fernsehens wurden die Medien erst im Nachhinein informiert. Vordergründig stand eine Inspektion der Grenze zu Aserbaidschan auf dem Programm, zu deren besseren Überwachung der Kreml viel Geld ausgegeben hat. Die aktuellen Schwierigkeiten und ihre Hintergründe kamen öffentlich nicht zur Sprache. Putin gestand aber ein, es gebe zu viele ungelöste sozio-ökonomische Probleme in der Region.
Ob der Präsident aufgrund des Gesehenen seine Meinung geändert hat und Magomedow zum Rücktritt auffordern wird, ist unwahrscheinlich. Ausserdem wird wohl auch die Ernennung eines neuen Regierungsvorsitzenden durch den Kreml in der Vielvölkerrepublik keine Ruhe bringen. Ein möglicher Weg aus der Krise wäre eine Rückkehr zum kollegialen Regierungssystem, in dem alle Ethnien gleichermassen an der Macht beteiligt werden und ein gemeinsamer Konsens gefunden werden kann.

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