Ukraine

Ein Jahr orange-farbene Revolution

Zelte auf der Hauptflaniermeile Chreschtschatyk, Sprechchöre vor der stalinistischen Häuserkulisse – gestern [Dienstag] schien die Revolution zurückzukehren in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Der demokratische Aufstand jährte sich zum ersten Mal. Doch während der Geburtstagsfeier auf dem Maidan-Platz war von der früheren orange-farbenen Begeisterung der Menschen nur noch wenig zu spüren. „Bei uns in der Region sind die alten, korrumpierten Politiker an der Macht geblieben“, schimpfte etwa der 47-jährige Lehrer Oleksandr Podolskyj, der aus Sumy, der Heimatstadt des Präsidenten, stammt. „Wir sind alle tief enttäuscht“, resümiert die 21-jährige Studentin Jaroslawa Warawa. Noch bei der Inaugurationsfeier von Präsident Wiktor Juschtschenko im Januar waren ihr Freudentränen in die Augen getreten. „Der schönste Tag meines Lebens“, hatte sie damals gesagt.

Nach aktuellen Umfragen vertrauen nur noch 20 Prozent der Ukrainer Juschtschenko – dem Mann, dem sie vor einem Jahr durch ausdauernde Proteste bei eisiger Kälte zum Wahlsieg verholfen hatten. Wochenlang demonstrierten Hunderttausende gegen die gefälschte Stichwahl und erreichten im Dezember eine Wiederholung nach demokratischen Standards.

Für die Enttäuschung vieler Ukrainer kann der Kiewer Politologe Wolodymyr Polochalo aus dem Stehgreif gleich zehn Gründe aufführen – allen voran „die mangelnde Professionalität der neuen Regierungsmannschaft“. So werden dringende Entscheidungen monatelang verschoben, zurzeit gibt es weder einen ukrainischen Botschafter in Washington noch in Berlin. Außerdem hat Juschtschenko zentrale Wahlversprechen bisher nicht erfüllt. Die Korruption blüht wie eh und je, eine von der Politik unabhängige Gerichtsbarkeit gibt es nicht. Das Wirtschaftswachstum stürzte von zwölf auf vier Prozent regelrecht ab.

Den tiefsten Schock erlebten die Ukrainer im September. Juschtschenko entließ die schöne Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko, die mitreißende Rednerin auf der Revolutionstribüne. Sie hatte Korruptionsvorwürfe gegen Gefolgsleute des Präsidenten erhoben. Zu allem Übel schloss der Präsident auch noch einen Pakt mit seinem ehemaligen Erzrivalen Viktor Janukowytsch, der mutmaßlich an den Wahlfälschungen im vergangenen Herbst beteiligt war. Janukowytschs Partei unterstützte den farblosen neuen Regierungschef Jurij Jechanurow im Parlament – und Juschtschenko sicherte allen Wahlfälschern Straffreiheit zu.

Der Präsident hat Angst vor seiner Nation. Das sichtbare Zeichen: Die Bankowa-Straße, an der die Präsidialverwaltung liegt, hat er von beiden Seiten durch hohe Eisengitter abriegeln lassen. „Ich wohne schon mein ganzes Leben hier, selbst unter den Kommunisten konnte man hier durchgehen“, empört sich die 65-jährige Rentnerin Walentyna Makarenko. Sie muss jetzt einen Umweg nehmen, wenn sie zum Einkaufen ins nächste Geschäft geht. Trotzdem hat sie die Hoffnung nicht aufgegeben: „Juschtschenko hat uns viel versprochen, daran werden wir ihn immer wieder erinnern. Wir haben ja jetzt Meinungsfreiheit.“

Tatsächlich hat die orangefarbene Revolution zumindest eines bewirkt: Die Politik ist transparenter geworden, auch das Privatleben der Politiker. Ein Beispiel: Die Berichte über das mondäne Leben von Juschtschenkos Sohn Andrij, der einen 140.000 Euro teuren BMW-Sportwagen fährt. „Das war der erste ukrainische Skandal, der nach europäischem Muster abgelaufen ist“, sagt Serhij Leschtschenko, Redakteur der Internet-Zeitung Ukrainska Prawda: „Alle Medien haben darüber berichtet, und kein Journalist ist deswegen ermordet worden.“ Früher oder später werde die neue Pressefreiheit die Ukraine auf den Weg der Demokratie bringen, meint Serhij Leschtschenko deshalb.

Das sieht Studentin Jaroslawa Warawa ähnlich: „Die neue Regierung ist schlecht. Aber die Revolution hat den Politikern gezeigt, dass wir als Volk eine Macht sind und etwas verändern können.“ Auch der kritische Lehrer Oleksandr Podolskyj hat die Hoffnung längst nicht aufgegeben: „Die Revolution ist noch nicht zuende. Wir werden weiter für eine demokratische Ukraine kämpfen.“


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