Die Polen sind für die gemeinsame Verfassung

von Natasza Stelmaszyk

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Warschau (n-ost). Gerade erst sind die Feierlichkeiten in Polen zum ersten Jubiläum der EU-Mitgliedschaft des Landes ausgeklungen. Doch das Thema ‚Polen und die EU’ bleibt nach wie vor aktuell. Im September werden auch die Polen ein einem Referendum zur Ratifizierung der EU-Verfassung teilnehmen. Die Entscheidung könnte äußerst knapp ausfallen, so laufen die Vorbereitungen bereits im ganzen Land. Offenbar wurden auch Konsequenzen aus der einstigen Zitterpartie um die Bevölkerungsmeinung hinsichtlich der Erweiterung der Union gezogen. So wird schon jetzt auf unzähligen Veranstaltungen, im Internet und auf Plakaten für das Verfassungswerk geworben. In Hinblick auf die europaweiten Diskussionen scheinen diesmal aber auch die Polen ein stärkeres Interesse an einer Auseinandersetzung um das Für und Wider des nächsten europäischen Einigungsschrittes zu haben.

Schon seit Langem ist man sich in Polen bewusst, dass der Ausgang der Abstimmungen in anderen Ländern, vor allem aber in Frankreich, erheblichen Einfluss auf den Verlauf des Referendums haben wird. Nicht zuletzt deshalb richteten vor einem Monat polnische Intellektuelle einen offenen Brief an die französische Bevölkerung. Die zum Teil über die Grenzen hinweg prominenten Initiatoren unterstrichen die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Verfassung für die Stabilität der Union. Eine klare Aufforderung zum „Oui!“

In Polen sind die Menschen weniger skeptisch - in den letzten zwölf Monaten hat sich die Stimmung gegenüber einer gemeinsamen Verfassung deutlich verbessert. Meinungsforschungsinstituten zufolge könnte zwar die Wahlbeteiligung bei nur 50 Prozent liegen. Doch während im Sommer 2004 noch etwa 22 Prozent der potenziellen Wahlteilnehmer gegen die Verfassung stimmen wollten, ist ihr Anteil (bei gleich bleibender voraussichtlicher Wahlbeteiligung) auf etwa sieben Prozent gesunken.

Skeptiker warfen der polnischen Regierung unmittelbar nach dem Beitritt in die Union vor, sie habe schlecht verhandelt. Ängste, Polen könne seine Souveränität verlieren und müsse sich fortan den ‚großen’ Staaten wie Deutschland und Frankreich unterordnen, machten sich breit. Doch vor allem Bauern gelten heute entgegen den Erwartungen als Gewinner der EU-Mitgliedschaft und zeigen sich so auch gegenüber neuen politischen Schritten offener. Ein weiteres Problem bleibt für die vielen streng gläubigen Katholiken des Landes das Fehlen der Berufung auf Gott in der Präambel der neuen Verfassung.

Dennoch überwiegt offenbar eine optimistische Sicht auf ein gemeinsames Europa - die Mehrheit der Polen, rund zwei Drittel, ist für die Ratifizierung der EU-Verfassung. Ob sich dieser Trend nach der Abstimmung in Frankreich tatsächlich, wie von vielen Politikern befürchtet, nach unten bewegt, mag derzeit niemand vorher zu sehen.

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