„Eine Zeitung stirbt nur, wenn sie niemand mehr liest“

Minsk (n-ost) – „Ich wollte nur meiner Pflicht nachgehen“, gesteht eine junge Journalistin vor Gericht. Doch es ist zu spät. Die Verhandlung hat bereits begonnen und sie kann den Prozess nur verlieren. Denn mit ihrem kritischen Bericht hat Irina die „Würde des Präsidenten“ beleidigt. Dafür kommt man in Belarus ins Gefängnis. Irina hat Glück – es bleibt bei einer Geldstrafe. Eine Woche später aber verliert sie ihren Job, die ganze Zeitung wird per Gerichtsbeschluss geschlossen.

Irina ist kein Einzelfall. Belarus gehört zu den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion, in denen es um die Pressefreiheit besonders schlecht bestellt ist. Seit Jahren zählt der autoritär regierende Präsident Alexander Lukaschenko zu den schärfsten Gegnern der Pressefreiheit weltweit. Der Medienmarkt wird systematisch durch die allmächtige Präsidialverwaltung gesäubert. Während die offiziellen Zeitungen vom staatlichen Druck- und Vertriebsmonopol profitieren und Subventionen erhalten, wird die unabhängige Presse immer konsequenter unterdrückt. Kritische Blätter werden per Gerichtsbeschluss eingestellt und erscheinen nur noch als Internet-Version. Ihre Mitarbeiter erhalten keine Akkreditierung und keinen Zugang zu behördlichen Informationen. Stattdessen müssen sie mit Repressionen, Verhaftung, wirtschaftlichen und rechtlichen Schikanen rechnen.

In den letzten zwei Jahren wurden in Belarus über 40 Zeitungen für unbestimmte Zeit eingestellt oder geschlossen. Dutzende von unabhängigen Blättern kämpfen heute noch ums Überleben. Eine davon ist die renommierte „Belorusskaja delowaja gazeta“ (Belarussische Geschäftszeitung). Vor zwei Jahren wurde sie verboten und muss nun im Ausland gedruckt werden. „Am Beispiel unserer Zeitung lässt sich die ganze Strategie der Regierung erkennen“, erzählt Chefredakteur Petr Marzev. „Zuerst wurde sie für drei Monate eingestellt, darauf folgte ein landesweites Druckverbot, drei Monate später durfte die Zeitung nicht mehr durch offizielle Kanäle verbreitet werden. Letztlich ergaben sich endlose Gerichtsverfahren mit unermesslichen Strafen.“

Die Geldstrafen übertreffen das Budget der Zeitung um ein Vielfaches. Da die üblichen Verkaufswege blockiert sind, kann sie nur unter der Hand verkauft werden. Häufig werden die freien Verkäufer verhaftet. Dennoch ist die Zeitung in Belarus heute populärer denn je. „Eine Zeitung stirbt erst, wenn sie nicht mehr gelesen wird. Solange eine entsprechende Nachfrage besteht, wird sie weiter existieren, trotz aller Verbote“, so Petr Marzev.

Auch die stellvertretende Chefredakteurin der unabhängigen Zeitung „Narodnaja Wolja“ (Volkswille) kämpft ums journalistische Überleben. Auch ihre Zeitung steht auf der schwarzen Liste des Präsidenten. Sie darf nicht in öffentlichen Einrichtungen abboniert werden, denn ihre Position stimmt nicht mit der der Machtorgane überein, erzählt Swetlana Kalinkina: „Die Staatsführung arbeitet darauf hin, dass es bald keinen Raum mehr für unabhängige Presse geben wird. Wir stellen uns darauf ein und schließen die Arbeit im Untergrund nicht aus. Die Regierung ist gerade dabei, ihre eigenen Zeitungen zu gründen, die angeblich verschiedene Sichtweisen vermitteln sollen“.

Der belarussische Journalisten-Verband kämpft gegen die willkürliche Schließung unabhängiger Zeitungen. Seine Mitarbeiter haben sich zum Ziel gesetzt, die wenigen kritischen Medien am Leben zu erhalten. Sie sorgen dafür, dass die verbotenen Blätter im Ausland gedruckt werden und versuchen, ihr eigenes Vertriebsnetz zu schaffen, so die Präsidentin des Journalisten-Verbandes Zhanna Litvina. „Aus Mangel an unabhängigen Informationen wird das öffentliche Bewusstsein blockiert und durch staatliche Propaganda manipuliert. Die Führung des Landes zwingt uns ihre Vorstellung über die Rolle und den Platz der Medien in unserer Gesellschaft einfach auf.“

Nach Meinung des belarussischen Präsidenten sollen die Medien die öffentliche Meinung beeinflussen und gestalten und nicht über die Ereignisse berichten. Unliebsame Medien werden schlicht aus der Welt geschafft. Insbesondere vor jeder politischen Kampagne wird der Informationsraum gesäubert. Im kommenden Jahr wird in Belarus erneut eine Präsidentschaftswahl stattfinden, die für den Präsidenten Lukaschenko besonders wichtig sei, meint Zhanna Litvina: „Er will seine Macht erhalten und – wie er sich gerne ausdrückt – wieder einmal einen „triumphalen Sieg“ feiern. Jede Alternative soll nun beseitigt werden. Diese totale Kontrolle des Informationsraumes ist nicht anderes als ein Mittel seines politischen Überlebens“.

Trotz der aussichtslosen Lage auf dem freien Medienmarkt gibt es noch einen Funken Hoffnung für Journalisten. Es lohnt sich, weiter um seine Freiheit zu kämpfen, so die Präsidentin des belarussischen Journalistenverbandes Zhanna Litvina: „Es ist klar, dass sich die Lage in Belarus ändern wird, egal, ob es der Staatsführung passt oder nicht. Wir werden das bestehende Informationsmonopol sprengen. Die Bürger sollen Zugang zu unabhängigen Informationen bekommen und lernen selbständig zu denken. Erst dann werden sie imstande sein, über ihre Zukunft frei zu entscheiden“

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Autorin:  Olja Melnik

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