Der Super-Saubermann

Wenn rumänische Medien dieser Tage Positives zu vermelden haben, sprechen sie oft vom „Johannis-Effekt“: Ob sich die öffentliche Stimmung bessert, neue Investoren ins Land kommen oder die Staatsverwaltung effizienter arbeitet – viele Kommentatoren erklären es mit dem segensreichen Einfluss des Staatspräsidenten Klaus Johannis.

Der im November letzten Jahres gewählte Siebenbürger Sachse wist nun bereits über hundert Tage im Amt. Und er ist so populär wie keiner seiner Amtsvorgänger im postkommunistischen Rumänien. Inzwischen würden nicht mehr nur 55 Prozent wie bei den Wahlen, sondern rund drei Viertel der Wähler für ihn stimmen. Auf Facebook hat Johannis 1,5 Millionen Likes – so viele wie kein anderer europäischer Politiker. Die überschwängliche Bilanz des Online-Portals ziare.com lautet: „In allerlei Hinsicht hat Johannis in drei Monaten mehr erreicht, als sein Vorgänger in zehn Jahren.“

Politisches Klima verbessert

Tatsächlich hat sich in Rumänien seit dem Amtsantritt von Klaus Johannis am 21. Dezember vergangenen Jahres einiges geändert. Der schmutzige Umgangston in der rumänischen Politik wandelte sich durch Johannis´ Beispiel zum Besseren. Erstmals seit Jahren führen alle parlamentarischen Parteien wieder einen weitgehend normalen, zivilisierten Dialog mit dem Staatspräsidenten, und auch im Umgang untereinander mäßigen sich Politiker inzwischen.

Innenpolitisch rief Johannis in einer viel beachteten Rede vor dem Parlament die Elite seines Landes zu weniger „Populismus“ und „Dauerwahlkampfgehabe“ auf. Gesetzesinitiativen zum Schutz korrupter Politiker nahmen die Abgeordneten unter seinem Einfluss zurück. Johannis plädiert auch für eine starke Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen in den politischen Prozess und spricht sich für eine konsequente Bewältigung der kommunistischen Vergangenheit aus.

Auch in der Außenpolitik setzt der Präsident neue Akzente. Noch stärker als sein Vorgänger Traian Basescu plädiert er für eine tiefe Verankerung Rumäniens in der EU und für ein starkes Bündnis mit Deutschland und Polen. Vor allem letzteres hält der Publizist Andrei Cornea für wichtig. „Die Achse Bukarest-Warschau kann zusammen mit den baltischen Staaten ein Gegenstück zu denjenigen Ländern der Region bilden, die in der Ukraine-Frage eine weiche Linie gegenüber Russland haben.“

Kampf gegen Korruption

Vor allem aber hat Klaus Johannis in den letzten Monaten eines bewirkt: In Rumänien wird der Kampf gegen Korruption derzeit so konsequent geführt, dass das Land dabei fast wie ein Vorreiter in Europa wirkt. Inzwischen sitzen Dutzende ehemaliger Minister, hoher Staatsbeamter und Geschäftsleute in Haft, die einst als unberührbar galten, weil sie den jeweiligen Machthabern nahestanden. Selbst gegen Familienmitglieder des Regierungschefs Ponta und gegen den Ex-Staatschef Basescu wird derzeit ermittelt. Den Grund für diese erstaunliche Entwicklung sieht die Politologin Alina Mungiu-Pippidi darin, dass Johannis tatsächlich unparteiisch bleibe, keine Schützlinge habe und sich nicht einmische. „Damit ist jetzt erstmals die große Gelegenheit für einen wirklichen Kampf gegen Korruption gekommen“, so Alina Mungiu-Pippidi.

Trotz aller Begeisterung, die in Rumänien über Johannis herrscht, sorgt der rumänische Staatschef regelmäßig auch für Irritationen – vor allem durch seine schweigsame Art, die in starkem Kontrast zum geschwätzigen Politik- und Medienbetrieb in Bukarest steht. Zum Unmut vieler Journalisten und Kommentatoren hat sich Johannis schon des Öfteren gegen „Politik als öffentliches Spektakel“ ausgesprochen, statt Erklärungen und Interviews lässt er oft lieber Stellungnahmen auf Facebook posten. „Wahrscheinlich wird sich unsere Öffentlichkeit an diesen neuen, sehr schweigsamen Stil und die nüchternen Botschaften auf Facebook gewöhnen müssen“, sagt der Publizist Andrei Cornea. „Aber etwas mehr Eloquenz wäre doch wünschenswert. Doch vielleicht hebt der Präsident sich die für wirklich bedeutende Augenblicke auf.“

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Quellen:

- eigene Interviews mit Andrei Cornea und Alina Mungiu-Pippidi
- Artikel des Online-Portals ziare.com
- Facebook-Seite von Klaus Johannis: https://ro-ro.facebook.com/klausiohannis