„Alle haben verloren“

ostpol: Ihre Zeitung Élet és Irodalom hatte im Dezember mit einem leeren Titelblatt gegen das neue Mediengesetz protestiert. Was sagen Sie jetzt zur Einigung zwischen EU-Kommission und ungarischer Regierung?

Zoltán Kovács: Ich bin enttäuscht. Jene Kommission, die unter der Leitung der EU-Kommissarin Neelie Kroes das Mediengesetz untersucht hat, wollte es offenbar allen recht machen. Aus diesem Grund wird jetzt wohl jede Seite glauben, dass sie gewonnen hat. In Wirklicht aber haben alle Seiten verloren. Die EU beispielsweise dadurch, dass sie ihre Grundwerte nicht verteidigen konnte.

Hatten Sie mit einem anderen Ergebnis gerechnet?

Kovács: Ich habe zwar gehofft, dass die EU strenger auftreten wird. Doch wenn ich ehrlich bin, habe ich mit einer solchen Einigung gerechnet. Denn man muss natürlich auch betonen, dass das Mediengesetz eine ungarische Angelegenheit ist und deshalb auch innerhalb Ungarns gelöst werden muss.

Sehen Sie überhaupt noch Hoffnung, dass das Gesetz zur Zufriedenheit aller geändert wird?

Kovács: Das Gesetz ist von Grund auf schlecht. Es muss deshalb komplett zurückgezogen werden. Meine einzige Hoffnung besteht jetzt nur noch darin, dass es vom ungarischen Verfassungsgerichtshof gekippt wird. Ich hoffe, dass man dort den Ernst der Situation erkennt.

Und wenn das Verfassungsgericht doch kein Veto einlegt?

Kovács: Daran möchte ich gar nicht denken. Aber ich schäme mich schon jetzt dafür, dass ich in einem solchen rechtlichen Umfeld arbeiten muss.