Neues Jahr, neue Steuer
Eiskalt ist sein Arbeitsplatz und sehr zugig. Trotzdem eilt Lukasz freundlich auf neue Kunden zu und fragt in holprigem Deutsch: „Tank voll?“. Mancher blickt misstrauisch auf die Preisliste, die hier wie an jeder Tankstelle nahe der Einfahrt thront. Zum 1. Januar ist Benzin in Polen teurer geworden. Ein Liter Pb95 nähert sich der Fünf-Zloty-Marke, derzeit etwa 4,82 Zloty, umgerechnet sind das etwa 1,25 Euro. Zum Vergleich: Vor einem Jahr kostete er noch etwa 4,40 Zloty, also knapp 1,13 Euro.
Der Steuersatz für Benzin ist von 22 auf 23 Prozentpunkte gestiegen. Foto: Igney
Nicht nur die jährlich steigende Benzinabgabe ist dafür verantwortlich, sondern vor allem die jüngste Erhöhung der Mehrwertsteuer. Erst Ende Oktober waren die neuen Steuersätze vom polnischen Sejm verabschiedet worden, keine zwei Wochen vor Weihnachten unterschrieb sie der polnische Präsident Bronislaw Komorowski. Seit 1. Januar 2011 ist die Mehrwertsteuer in Polen für fast alle Produkte um mindestens ein Prozent gestiegen. Für einige Waren fällt sie noch wesentlich höher aus.
Schon vor der Silvesternacht galt in Polen einer der höchsten „VAT“-Sätze (die Abkürzung für „Value Added Tax“ ist aus dem Englischen übernommen) in der Europäischen Union: 22 Prozent. Jetzt sind es 23 Prozent. Der ermäßigte Steuersatz stieg von sieben auf acht Prozent. Und für einige Waren, für die bisher null oder drei Prozent galten – beispielsweise „bildungsnahe Leistungen“ wie Schulessen oder auch Bücher – gibt es jetzt einen neuen Satz von fünf Prozent. Besonders betroffen sind Babykleidung und -schuhe. Um Familien zu unterstützen, waren in Polen dafür bislang nur sieben Prozent fällig. Dieser Steuersatz widerspricht aber Regelungen der Europäischen Union, weshalb diese das Mitgliedsland drängte, den Standardwert zu verwenden: also jetzt 23 Prozent.
Waren Bücher bisher steuerbefreit, zahlen die Kunden seit Anfang des Jahres fünf Prozent. „Es soll eine Übergangsphase bis Ende April geben“, erzählt Jadwiga Sobol, Eigentümerin des Buchladens Verbum in Zgorzelec. „Im alten Jahr gedruckte Bücher dürfen bis dahin noch zum alten Steuersatz verkauft werden. Auch Zigaretten können eine Zeitlang noch zum alten aufgedruckten Preis verkauft werden“, erklärt sie.
Bücher waren bisher von der Mehrwertsteuer befreit. Seit Anfang 2011 sind fünf Prozent fällig. Foto: Igney
Für einige wenige Produkte ist die Mehrwertsteuer aktuell sogar gesunken. So gilt für viele Lebensmittel wie Käse, Brot und Joghurt künftig ein Steuersatz von fünf Prozent, während für diese „leicht verarbeitete Produkte“ bisher sieben Prozent fällig waren. Aber sinken werden die Preise auch hier vermutlich nicht. Die Kosten für die Umstellung der Kassensysteme schlagen Händler auf die Lebensmittelpreise um. Verbunden mit der neuen Mehrwertsteuer rechnet allein der Supermarktbetreiber Tesco mit Zusatzkosten von etwa 1 Million Zloty. Die britische Handelskette betreibt etwa 360 Supermärkte in Polen. Außerdem wird durch die steigenden Benzinpreise voraussichtlich der Transport sämtlicher Waren teurer.
Backwarenkiosk-Betreiberin Anna Komar hält eine der ganz wenigen Ausnahmen ins Bild: Die Mehrwertsteuer auf Brot ist in Polen zum neuen Jahr gefallen, von sieben auf fünf Prozentpunkte. Foto: Igney
Laut der Wirtschaftszeitung „Gazeta Polska“ müsse jeder einzelne Pole, vom Baby bis zum Greis, täglich 36 Groszy (neun Cent) mehr ausgeben, damit der Staat allein im laufenden Jahr auf seine geplanten Mehreinnahmen von 5,5 Milliarden Zloty (1,3 Mrd. Euro) kommt. Der Fünf-Prozent-Satz gilt unbefristet, während die acht und 23 Prozent auf drei Jahre befristet beschlossen worden sind. Sollte es bis Ende 2013 keine neuen Entscheidungen geben, könnte danach wieder ein Mehrwertsteuersatz von sieben und 22 Prozent gelten.
Daran mag aber niemand so recht glauben. Lukasz lächelt und nickt dem nächsten Kunden zu. „Tank voll!“ Die Zapfsäule zeigt über 240 Zloty an, das sind mehr als 62 Euro. Murrend kramt der Kunde nach seiner Geldbörse.
