Die Kriegsfackel erlischt

Der Krieg in Georgien geht offenbar zu Ende. Am Dienstag erklärte der russische Präsident Dmitri Medwedew die Operation zur „Friedenserzwingung“ in Süd-Ossetien für beendet. „Das Ziel der Operation ist erreicht. Die Sicherheit unserer Friedenssoldaten und der Zivilbevölkerung ist wiederhergestellt. Der Aggressor ist bestraft und hat schwere Verluste erlitten. Seine Streitkräfte sind desorganisiert“, sagte er.

In dem zu Abchasien gehörenden oberen Teil des Kodori-Tals, wo seit 2006 georgische Militäreinheiten stationiert sind, wurde jedoch weiter gekämpft. Abchasischen Angaben zufolge wurden die georgischen Stellungen von der abchasischen Artillerie und Luftwaffe angegriffen. Einer der Ersten, der von Medwedews Erklärung zur Feuereinstellung erfuhr, war der französische Präsident Nicolas Sarkozy, der sich gestern im Kreml mit dem russischen Präsidenten traf.

„Russland muss seine Macht für die Sicherung des Friedens einsetzen“, sagte Sarkozy. Die Neuigkeit von der Einstellung der Kampfhandlungen sei von Europa erwartet worden, so der französische Präsident. Paris hat zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.Russische Truppen waren nach georgischen Angaben am Montag von Abchasien aus einige Kilometer in das georgische Kernland bis nach Senaki vorgestoßen, zogen sich am selben Tag allerdings schon wieder zurück.

Der stellvertretende Leiter des russischen Generalstabs, Anatoli Nogowizyn, bestritt, dass russische Streitkräfte Ziele in der 40 Kilometer südlich von Süd-Ossetien liegenden Stadt Gori beschossen hätten. Nogowizyn dementierte auch die Beschießung der Öl-Pipeline Baku-Ceyhan, die über georgisches Gebiet verläuft.

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili, erklärte am Montagabend in einer Fernseh-Anprache, Georgien wolle die militärische Konfrontation „sofort beenden“. Tiflis sei zur Unterzeichnung eines Waffenstillstands bereit. Auf einer Kundgebung in der Innenstadt der georgischen Hauptstadt, erklärte Saakaschwili am Dienstag, Georgien werde die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) verlassen. Der georgische Präsident forderte den gleichen Schritt auch von der Ukraine und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken. Die GUS werde von Moskau gesteuert, so die Begründung.

Die georgische Regierung  reagierte auf die vom Kreml-Chef  verkündete Feuereinstellung zurückhaltend. Bis zur Vereinbarung eines Waffenstillstands seien die georgischen Truppen auf alles vorbereitet und einsatzbereit, erklärte  der georgische Ministerpräsident, Lado Gurgenidse. „Wir brauchen mehr Beweise, eine bindende Übereinkunft“, sagte der Premier.

Kreml-Chef Medwejdew erklärte, für eine endgültige Beilegung des Konfliktes sei es nötig, dass Georgien einen Gewaltverzicht unterzeichne und seine Truppen vollständig aus Süd-Ossetien zurückziehe. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, georgische Soldaten könnten sich nicht wie vor dem Krieg an der Überwachung des Waffenstillstands in Süd-Ossetien beteiligen, da sie russische Friedens-Soldaten angegriffen hätten.

Seit dem Bürgerkrieg 1992 gab es eine gemischte Kommission von russischen, georgischen und süd-ossetischen Militärs welche für die Sicherheit in der Konfliktzone zwischen Süd-Ossetien und Georgien verantwortlich waren. Der russische Außenminister erklärte, Michail Saakaschwili könne für Moskau kein Verhandlungspartner mehr sein. Es wäre „besser, wenn er ginge.“

Am Freitag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel sich in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew treffen. Die Lage im Kaukasus wird zweifellos im Mittelpunkt der Gespräche stehen.