Kaczynski besucht Merkel

Kanzlerin will Geldproblem des Deutsch-Polnischen Jugendwerks zum Thema machenBerlin (n-ost) Eine Reihe von Problemen warten auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem polnischen Premierminister Jaroslaw Kaczynski am kommenden Montag. In Berlin kommen beide erstmals zu bilateralen Gesprächen zusammen. Das Verhältnis der beiden Regierungschefs belasten vor allem der Streit um eine deutsche Vertriebenenausstellung und der Bau einer deutsch-russische Öl-Pipeline durch die Ostsee. Doch auch das Deutsch-Polnische Jugendwerk spürt die Spannungen zwischen Berlin und Warschau.„200 bis 250 Veranstaltungen mussten bereits ausfallen. Und es können noch mehr werden“, klagt die Geschäftsführerin des Jugendwerks, Doris Lemmermeier, gegenüber dieser Zeitung. Seit Monaten wartet das Jugendwerk auf eine zugesagte Ratenzahlung des polnischen Erziehungsministeriums von 1,15 Millionen Euro. Betroffen davon sind sowohl Projekte in Deutschland als auch in Polen. „Wenn das Geld nicht bald kommt, sind wir nicht mehr flüssig“, sagt Lemmermeier.Merkel will das Geldproblem des Jugendwerks nach Informationen dieser Zeitung am Montag ansprechen. Keine Rolle wird dagegen mehr die Affäre um eine Zeitungssatire über die Familie Kaczynski spielen. Offenbar aus Ärger über die taz-Satire hatte der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski, der Zwillingsbruder des Premierministers, im Juli seine Teilnahme am Weimarer Gipfeltreffen mit Merkel abgesagt.Auch Jaroslaw Kaczynski hatte bereits einmal ein Treffen mit Merkel abgesagt. Der Vorsitzende der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wollte Merkel bei ihrem Antrittsbesuch im Dezember in Warschau nicht empfangen, weil sie auch Oppositionsführer Donald Tusk von der CDU-Partnerpartei PO besuchte. Doch seither haben beide mehrmals telefoniert und sich auch Anfang September am Rande eines EU-Gipfels in Helsinki ausgesprochen. Probleme mit Jaroslaw Kaczynski hatte bereits Helmut Kohl. Als Anfang der Neunziger Jahre der heutige Premierminister den damaligen Bundeskanzler und CDU-Chef in Bonn aufsuchte, kam es zum Streit. Kaczynski warb offenbar für ein härteres Vorgehen gegen Kommunisten. Kohl entgegnete, dafür seien die Gerichte zuständig. Kohl schweigt über die Begegnung. Kaczynski betonte vergangenes Jahr vor Journalisten, Kohl habe ihn damals von oben herab behandelt. Auf jeden Fall schlug bei der Begegnung Kaczynskis Versuch fehl, die CDU als Unterstützer seiner damaligen Partei, der Zentrumsallianz, zu gewinnen. Seither haben die CDU und Kaczynski ein Problem miteinander. Doch immerhin die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse von Bundestag und Sejm, die der CDU und der Partei der Kaczynski-Zwillinge angehören, verstehen sich gut.
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