Zweiter Anlauf für die schöne Julia
Die Ukraine atmet auf: Knapp drei Monate nach der Parlamentswahl bekommt das Land endlich eine neue Regierung. Es wird eine Neuauflage der „orangefarbenen Koalition“ geben, die im vergangenen September an internen Streitigkeiten gescheitert war. Die 45-jährige Julia Tymoschenko, Ikone der „orangefarbenen Revolution“, kehrt auf den Posten der Ministerpräsidentin zurück.Hätte es in dieser Woche in Kiew keine Einigung gegeben, hätten Neuwahlen ausgeschrieben werden müssen. Für die Ukrainer war das Hin und Her der vergangenen Wochen kaum noch erträglich. Im Stundentakt gab es Meldungen mit neuen Koalitionsvarianten und gegenseitigen Forderungen. Anekdoten kursierten, die über die „neue TV-Show Koalition“ witzelten. „Ich bin so froh, dass dieses Theater endlich vorbei ist“, sagt etwa die 22-jährige Studentin Ludmilla Wasjutin.
Julia Tymoschenko, die sich im vergangenen Jahr auch als Model in „Elle“ ablichten ließ, sparte am Donnerstag nicht mit Pathos. Im Parlament erinnerte sie an den Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion vor genau 65 Jahren und sagte: „Wie damals wird die Ukraine auch heute siegen – indem sie sich von der Korruption befreit, wovon schon unsere Großeltern und Ur-Großeltern träumten.“
Die zwei Ikonen der orangefarbenen Revolution, versuchen es noch einmal miteinander / Tatjana Montik, n-ost
An der Koalition nehmen neben Tymoschenkos Wahlblock auch der Präsidentenblock „Nascha Ukraina“ (Unsere Ukraine) und die Sozialisten teil. Dies waren die Gruppierungen, die den amtierenden Präsidenten Wiktor Juschtschenko im Herbst 2004 unterstützten. Damals demonstrierten Millionen von Ukrainern gegen die Fälschung der Präsidentenwahl, durch die Juschtschenko benachteiligt werden sollte. Die Situation ähnelt nun derjenigen vor gut einem Jahr. Bereits damals ernannte Präsident Juschtschenko Julia Tymoschenko zur Ministerpräsidentin, einige Ressort wurden von Sozialisten besetzt. Doch im September entließ der Präsident die „eiserne Julia“. Sie und der damalige Präsident des Sicherheitsrates Petro Poroschenko hatten sich gegenseitig Korruption vorgeworfen – Anschuldigungen, die nie bewiesen wurden.
Tatsächlich missfiel Juschtschenko damals vor allem die Wirtschaftspolitik von Tymoschenko. Sie hatte versucht, öffentlichkeitswirksam den Benzinpreis festzulegen und den Dollar gegenüber der nationalen Währung Hrywnja abzuwerten. Das Szenario von damals werde sich nicht wiederholen, sagt nun der Kiewer Politologe Wolodymyr Fesenko: „Alle Beteiligten wissen, dass bei einem Scheitern der Koalition ein weiterer erheblicher Image-Schaden für das orangefarbene Lager entstünde.“
Die Koalition wird über 243 von insgesamt 450 Sitzen im Parlament verfügen. Sie gilt als pro-westlich und wird aktiv für den Beitritt der Ukraine in die EU und die Nato werben. Außen vor bleibt die „Partei der Regionen“ von Revolutionsgegner Wiktor Janukowitsch, die mit 186 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament stellt. Sie hatte im Wahlkampf eine Annäherung an Russland propagiert und so im Osten des Landes die Mehrheit der Stimmen errungen. Der Konflikt zwischen der EU-orientierten Westukraine und der nach Russland gerichteten Osten bleibt dem Land also erhalten. Immerhin will die Koalition auf die Opposition zugehen. Der Fraktionsvorsitzende von „Nascha Ukraina“ Roman Bessmertyj erklärte gestern, ein „Gesetz über die Oppositionsrechte“ wäre „ein wichtiger Schritt“. Dadurch könnte die „Partei der Regionen“ den Vize-Parlamentspräsidenten und den Vorsitz in einigen Ausschüssen stellen.
Fest steht: Einfach wird es Tymoschenko nicht haben. Denn den Parlamentspräsidenten stellt der Koalitionspartner „Nascha Ukraina“. In der Ukraine ist dieser Posten erheblich wichtiger als etwa in Deutschland. Der Parlamentspräsident kann als einziger sehen, wie die einzelnen Abgeordneten abstimmen und Gesetzesvorlagen blockieren. „Nascha Ukraine“ will auf diesen Posten nun ausgerechnet Tymoschenkos alten Rivalen Petro Poroschenko setzen. Streit ist damit praktisch vorprogrammiert.*** Ende ***Florian Kellermann
