Polen: Von der Ukraine nach Polen: Die unsichtbaren Einwanderer Polens Regierung weigert sich, muslimische Flüchtlinge aufzunehmen. Einwanderer aus Osteuropa sind dagegen gerne gesehen. Hunderttausende Ukrainer auf der Suche nach einem besseren Leben sollen die demographischen Probleme des Landes lösen. Sie gelten als besser integrierbar und als geringeres Risiko für die innere Sicherheit.
Polen: Donald Tusk, Hassfigur und Hoffnungsträger Die einen beschimpfen ihn als „Mörder“, die anderen sehen ihn als Retter vor einer Diktatur Kaczynskis. Der ehemalige polnische Premier musste in Warschau vor der Staatsanwaltschaft zum Flugzeugabsturz in Smolensk aussagen. Seinen Auftritt nutzte er für Kritik an der Regierung.
Polen: Präsident Duda überrascht mit Veto Die Demonstrationen in Polen haben offensichtlich etwas gebracht: Im Streit über die Justizreform stellt sich Präsident Duda gegen die konservative Regierung. Er will ein Veto gegen zwei der drei Gesetzesentwürfe einlegen und damit verhindern, dass die Richterposten des Obersten Gerichts komplett neu besetzt werden.
Polen: Dudas Veto kann Abbau des Rechtsstaats nicht stoppen Präsident Andrzej Duda hat überraschend sein Veto gegen eines von drei Gesetzen angekündigt, die Polens Justiz der Regierungspartei PiS unterordnen sollen. Bislang galt Duda als Marionette des PiS-Parteivorsitzenden Jaroslaw Kaczynskis. Doch zu viel sollte man von der Initiative nicht erwarten.
Polen: Die Proteste in Polen haben wenig Aussicht auf Erfolg Die rechtskonservative PiS baut den Staat nach ihren Vorstellungen um. Nach den staatlichen Medien und dem Verfassungsgericht bringt die Regierungspartei mit ihrer Parlamentsmehrheit nun alle weiteren Gerichte unter ihre Kontrolle. Die Proteste der Opposition haben wenig Aussicht auf Erfolg.
Polen: Polen wollen lieber die EU verlassen als Flüchtlinge aufzunehmen Der Unwille der Polen, muslimische Flüchtlinge aufzunehmen, ist offenbar so groß, dass die Mehrheit der Bevölkerung lieber die EU verlassen würde, als den Forderungen Brüssels nachzukommen. Das legt jetzt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes IBRIS nahe.
