Unter Generalverdacht

Vor einer Woche veröffentlichte das anonyme Internetprojekt Mirotworetz („Friedensstifter“) eine von dem Donezker Informationsministerium gehackte Datei, welche die Namen, Emailadressen und Telefonnummern von mehr als 4.000 Journalisten enthielt. Insgesamt befanden sich in der Excel-Tabelle mit dem Dateinamen „7.901Schufte“ mehr als 7.000 Einträge aus den Jahren 2014 und 2015.

Journalisten, die mehrmals in die so genannte Donezker Volksrepublik einreisten, werden mehrmals genannt. „Schufte“, das sind die Journalisten, die aus Sicht der Hacker mit den Separatisten kollaborierten, weil sie dort um Akkreditierung ansuchten.

Die Seite ist inzwischen nicht mehr online. Ist die Affäre um die Veröffentlichung von persönlichen Daten von Journalisten durch selbsternannte Patrioten damit zu Ende? Leider nicht.

Viele Journalisten bekommen keine Akkreditierung mehr

Meine Daten finden sich ebenfalls auf der Liste, zwischen dem russischen Propaganda-Trash-Kanal Lifenews und der britischen BBC. So breit ist auch das Spektrum der Journalisten, die in die von der ukrainischen Regierung nicht kontrollierten Gebiete reisten, um zu berichten: Es reicht von Propagandisten bis hin zu Kollegen, die mit ihrer Arbeit viel riskierten und Wichtiges geleistet haben – erinnert sei an die Reportagen von Simon Ostrovsky (ebenso auf der Liste), der 2014 im Keller in Slawjansk festgehalten wurde, dennoch wiederkam und die Präsenz russischer Soldaten in der DNR aufdeckte, worauf ihm Russland die Akkreditierung entzog. Ein Schuft?

Anders als manche russische Kollegen, die aus ukrainischer Sicht illegal in die Volksrepubliken gelangen, geht die überwiegende Zahl der Journalisten den riskanteren, aber vollkommen gesetzmäßigen Weg: über die Frontlinie, vorbei an den Checkpoints beider Konfliktparteien. Mit der Dauer des Kriegs sind die Hindernisse gewachsen.

Für ukrainische Journalisten ist das Risiko größer

Beide Seiten versuchen, den Zugang zu beschränken: Während Kiew eine Akkreditierung beim Geheimdienst SBU verlangt, die halbjährlich erneuert werden muss, den Eintrag in ein elektronisches Passier-Register und eine nochmalige Meldung über den Zeitpunkt und Ort des Übertritts, muss man für den Einlass in der DNR seit vergangenem Sommer ebenfalls vorab um Akkreditierung anfragen. Mehreren Kollegen – für eine gewisse Zeit auch mir - wurde die Akkreditierung verwehrt.

Journalisten sind neben den Beobachtern der OSZE und ein paar Freiwilligenorganisationen die einzigen, die von außen in das Konfliktgebiet gelangen. Diejenigen, die ihre Aufgabe ernst nehmen, berichten von beiden Seiten. Dass man sich damit nicht unbedingt Freunde macht, ist klar.

Die Nennung auf der Liste hat mir persönlich keine schlaflosen Stunden bereitet. Meine Berichte stehen im Netz. Maine Mailadresse und Telefonnummer herauszufinden ist nicht schwer. Bisher sind bei mir keine Drohungen eingegangen. Für ukrainische Journalisten, Fixer und Fahrer, die nun gebrandmarkt wurden, ist das Sicherheitsrisiko ungleich höher. Bei ihnen besteht die Gefahr, dass das Kalkül des „name and shame“ aufgeht. „Verantwortliche“ Journalisten, so die Botschaft, fahren nicht zum Feind.

Politiker stilisierten Hacker zu Helden

Beunruhigt hat mich persönlich etwas anderes – und das ist auch, was von der Mirotworetz-Affäre bleibt. Es war die Reaktion der politischen Elite. Die Hacker, die über enge Verbindungen in den Sicherheitsapparat verfügen bzw. womöglich auf dessen Geheiß handelten, wurden von mehreren Politikern zu Helden stilisiert.

So kündigte etwa der Parlamentsabgeordnete Anton Geraschenko nicht nur die Veröffentlichung an, er verlangte von Journalisten den patriotischen Schulterschluss und beweinte am Ende in totaler Verkennung der Umstände das Abschalten der Internetseite als „Hetzjagd“.

Innenminister Arsen Awakow verteidigte auf Facebook Mirotworetz-Aktivisten gegen „Liberale und latente Separatisten“. Auch Militärblogger Juri Butusow, der die Veröffentlichung der Daten zwar kritisierte, hält es für „unannehmbar“, dass ukrainische Journalisten in die DNR reisen; dies sei eine „Legitimierung der Okkuptionsverwaltung“. Ein Brief des Europrats-Vorsitzenden Thorbjørn Jagland an Präsident Petro Poroschenko blieb bisher unbeantwortet.

Mangelndes Verständnis von Presse- und Meinungsfreiheit

Mit dieser (Nicht-)Reaktion hat Kiew nicht nur bei den westlichen Unterstützern seinen Ruf ramponiert (von der russischen Häme erst gar nicht zu sprechen). Was besorgniserregender ist: Es sagt viel über das mangelndes Verständnis von Presse- und Meinungsfreiheit. Ja, die Ukraine ist einer Desinformationskampagne ausgesetzt, in der sie oft die Schwächere ist -
doch dieser Umstand darf nicht dazu missbraucht werden, unabhängige Berichterstattung zu kriminalisieren und Freiheitsrechte zurechtzuschnipseln.

Über das 2014 gegründete Kiewer „Ministry of Truth“ – das Informationsministerium – konnte man sich noch mokieren. Zu Beginn des Konflikts sprangen viele Journalisten selbst auf die patriotische Welle auf, was in der zwischen Euphorie und Existenzbedrohung schwankenden Stimmung verständlich war. Doch die Begeisterung hat sich mittlerweile gelegt, Professionalismus und Kritik an den Eliten haben zugenommen.

Mit Verweis auf russische Propaganda hat die Regierung Gesetze erlassen, die ein rigoroses Verbot von TV-Kanälen, Filmen und Büchern ermöglichen. Hält man die Bürger eigentlich für zu dumm, um selbst kulturelle Produktionen zu beurteilen? Wie wäre es, statt repressiver Maßnahmen in Medienkompetenz zu investieren?

Aus dem Separatistengebiet dringt außer den Veröffentlichungen einer Handvoll Blogger im Untergrund, den offiziösen Verlautbarungen der DNR-Medien und den Lageberichten des ukrainischen Militärs wenig nach draußen. Würde die Ukraine den Zugang von Reportern tatsächlich weiter erschweren, würde man zwar das Informationsvakuum vergrößern, behielte aber auch die Informationshoheit. Für manche offenbar ein verlockender Gedanke. Der Fall Mirotworetz zeigt auch, wie wichtig es ist, die politische Lage in der Ukraine nicht aus den Augen zu verlieren – und sich weiterhin da wie dort zu akkreditieren.