Kameradschaftstreffen im Luxusknast
Frieden und Glück wünscht Franziskanerpater Ivan Jurišić seiner kleinen Gemeinde, die sich im Gefängnis von Scheveningen (Niederlande) zur Messe versammelt hat. In dieser von der UNO verwalteten Strafanstalt sitzen die mutmaßlichen oder bereits verurteilten Kriegsverbrecher ein, die das Internationale Strafrechtstribunal für Ex-Jugo¬slawien (ICTY) schwerster Verbrechen angeklagt oder überführt hat. Letzter prominenter Neuzugang in Scheveningen war am 10. Dezember der kroatische General Ante Gotovina. Der ehemalige Kommandant der Kroatischen Armee hatte 1995 die „Operation Sturm“ geleitet, mit der Kroatien die damals von Serbien besetzte Region Krajina zurückeroberte. Er wird vom ICTY unter anderem wegen Mordes an 150 Serben angeklagt. Gotovina hatte sich der Anklage jahrelang durch Flucht entzogen - unterstützt von vielen Kroaten, die den General als „Helden“ verehren.
Am 7. Dezember wurde Gotovina in Spanien gefasst. Jetzt sitzt er im dritten Stockwerk des Scheveninger Gefängnisses. Es handelt sich um die Prominenten-Etage, in der auch Belgrads Ex-Dik¬tator Slobodan Milošević logiert. Mit ihm und anderen Häftlingen haben Gefängnischef Timothy McFadden und sein kleines Team keine Probleme mehr. Gotovina aber stellt sie vor neue Herausforderungen – in seine Zelle müssen täglich Waschkörbe voller Post geschleppt werden, die Zehntausende Kroaten an ihren „Helden“ senden.
Das ICTY ist ein fleißiges Gericht: Bislang standen 132 Angeklagte vor ihm. 44 Personen wurden danach für mehrere Jahre in Scheveningen inhaftiert, 43 zur Strafverbüßung in befreundete Länder wie Schweden, Finnland oder Italien geschickt. 44 Personen warten noch auf ihren Prozess, 24 sind „zeitweilig“ auf freiem Fuß. 35 Verfahren wurden niedergeschlagen, zumeist weil die Angeklagten vor der Urteilsverkündung starben.
Die Untersuchungshäftlinge von Scheveningen genießen im Vergleich zu anderen europäischen Haftanstalten wohl den höchsten „Komfort“. Das gilt insbesondere für die ex-jugoslawi¬schen Häftlingsprominenz, die drei Etagen zu je zwölf Zellen belegt. Besonders begehrt sind die Zellen im dritten Stockwerk, wegen des Ausblicks auf die nahe Nordsee.
Im Erdgeschoss gibt es keine Zellen, wohl aber alle Räumlichkeiten, die zum Wohlbefinden der Untersuchungshäftlinge nötig sind: Besucherräume, Fitness-Studio, Ambulanz, Bibliothek, zwei „intime Zimmer“ mit Bett und Waschbecken für den Besuch von Ehefrauen, Zimmer mit Spielzeug für die Kinder unter den Besuchern, dazu der Ausgang in den „Käfig“, einen umzäunten Raum für Spaziergänge der Gefangenen.
Per Aufzug gelangt man in die oberen Stockwerke mit den Zellen. Diese messen im Normalfall 2 x 3 Meter und sind alle in derselben Weise möbliert. Links vom Eingang steht ein kleiner Schrank mit Radio und Fernsehen. Im Uhrzeigersinn folgen Bett, großer Schrank für persönliche Sachen, Schreibtisch mit Sessel und Regalen und eine abgetrennte Sanitärzelle mit Toilette und Waschbecken. Erlaubt ist, die Wände mit Bildern nach eigenem Gusto zu schmücken, sogar Käfige für Singvögel sind gestattet. Davon macht nur Zoran Žigić Gebrauch, ein berüchtigter Schläger aus den serbischen Lagern Omarska, Trnopolje und Keraterm in Bosnien, der im Februar 2005 zu 25 Jahren Haft verurteilt wurde.
Žigić gilt auch als „fanatischer“ Liebhaber von Computerspielen. So gut wie alle Gefangenen besitzen eigene Computer, über die jedoch kein Internetzugang möglich ist. Ersatz bietet das Fernsehen, über das Dutzende Programme zu empfangen sind, darunter natürlich auch solche aus der ex-jugoslawischen Heimat. Solange sich die Gefangenen normal benehmen, wird ihre Privatsphäre in der Zelle respektiert. Alkohol ist strikt verboten, was durch gelegentliche Kontrollen in den Zellen unterstrichen wird.
Das Haager Tribunal verfolgt, verhaftet und verurteilt aufgrund von zwei Rechtsprinzipien, die nach dem Zweiten Weltkrieg bei den Kriegsverbrecherprozessen von Nürnberg und Tokio geprägt wurden. Beider Absicht ist, strafrechtliche Individualverantwortung für kollektive Kriegsverbrechen zu statuieren – für militärische Kommandeure, die die „Kommandoverantwortung“ (command responsibility) für etwaige Untaten ihrer Untergebenen tragen, und für zivile Politiker, die sich der möglichen Auswirkungen ihrer Pläne bewusst sein müssen, da sie andernfalls als „gemeinschaftliche Straftat“ (joint criminal enterprise) sanktioniert werden.
Das Häftlingsverzeichnis von Scheveningen liest sich wie ein Who-is-Who jüngster Balkankriege. Da sind zwei ehemalige Staatspräsidenten, die Serben Slobodan Milošević und Milan Milutinović, der frühere serbische Vize-Premier Vojislav Šešelj, der ehemalige „Präsident“ der „Serbischen Republik Krajina“ in Kroatien, Milan Babić, dessen früherer Verteidigungsminister Milan Martić, der serbische Ex-Verteidigungsminister und Ex-Generalstabschef Dragoljub Ojdanić, der ehemalige makedonische Innenminister Ljube Boškovski, der frühere Chef des serbischen Staatssicherheitsdienstes Jovica Stanišić, der ehemalige Premier des Kosovo Ramush Haradinaj und weitere. Hinzu kommen Generäle wie der Bosnier Naser Orić, die Kroaten Ivica Rajić und Pavle Strugar. Einige Prominente wie der kroatische Präsident Franjo Tudjman und sein Helfer Janko Bobetko haben sich dem Tribunal durch ihren Tod entzogen.
Gemeinsam ist ihnen allen, dass sie sich weder schuldig fühlen noch Einsicht zeigen, die Prozesse verschleppen und nach einem Urteil in Berufung gehen. Nach ihrem Selbstverständnis haben sie lediglich einen Verteidigungskampf gegen wahlweise serbische, kroatische oder bosnische „Aggressoren“ geführt, und dass sie jetzt vor dem Tribunal stehen, beweist nur, dass dieses ein Teil einer wahlweise antiserbischen, antikroatischen oder antibosnischen „Verschwörung“ ist.
So hat es Milošević wieder und wieder behauptet und Boškovski in seinem larmoyanten Buch „Mein Kampf für Makedonien“ beschrieben. Genützt hat es nichts, vielmehr geht das Interesse an den einstigen „Helden“ stark zurück, wenn diese erst einmal vor Gericht gelandet sind. Immer weniger Menschen finden Gefallen daran, sich die endlosen Prozessübertragungen im Fernsehen anzuschauen oder gar die stundenlangen Zeu¬gen¬ver¬nehmungen zu verfolgen.
Auch die Gefangenen selber lockern die Kontakte zur Heimat und richten sich im Gefängnis ein. Das geht aus mehreren Gründen sehr gut. Man kennt sich seit langer Zeit und kann im Gefängnis Bekanntschaften oder Feindschaften auffrischen – etwa der kroatische General Tihomir Blaškić, im Juli 2004 zu neun Jahren Haft verurteilt, mit dem Serben Ojdanić, der in Vorzeiten einmal sein Lehrer an der jugoslawischen Militärakademie war. Oder die beiden Serben Milošević und Šešelj, die sich in Scheveninger Anfängen nicht ausstehen konnten. Beide konkurrierten um den „Titel“ des „größten Opfers unter den Serben“.
Allgemein hat sich aber hinter den Gefängnismauern ein sehr freundschaftliches Verhältnis eingestellt, das gelegentlich familiäre Tiefen erreicht: Als Zoran Žigić und Predrag Banović, beide berüchtigte Schinder in serbischen Lagern in Bosnien, im Gefängnis Partnerinnen aus Serbien ehelichten, war Milošević Brautführer. Dies hat unter Serben einen hohen Stellenwert: Milošević (der nach russischen Erkenntnissen in Serbien über drei Milliarden Dol¬lar gestohlen hat) gilt in Scheveningen als Krösus, den man gern in der Verwandtschaft hat. Zweitreichster Gefangener soll der Kroate Mladen Naletović-Tuta sein, einstiger Gangsterchef von Mostar, im März 2003 zu 18 Jahren verurteilt. In Scheveningen hat er sich eng an den Serben Šešelj angeschlossen – „Tuta“ und „Vojica“ gelten als unzertrennlich.
Gerne genutzt werden die generösen Möglichkeiten des Gefängnisses: Wer wie Milutinović notorischer Landschläfer ist, darf das morgendliche Wecken um 7.30 Uhr überhören. Wer Besuch empfangen will – was jeden Tag zwischen 9 und 16.45 Uhr möglich ist, am Sonntag bis 12.45 Uhr -, muss diesen nur drei Tage vorher anmelden. Das ist kein Problem und Ehefrauen haben sogar das „Recht“, pro Monat zehn Tage bei ihren inhaftierten Männern zu verbringen. Und wer seine „Freunde“ gar bewirten will – was zum Beispiel Milošević gern tut, der als Meister in der Zubereitung von Spanferkeln gilt -, darf dafür den 150 Quadratmeter großen Saal nutzen, den es in jeder Etage gibt. Ebenfalls in jeder Etage steht ein Fitnessraum bereit. Zweimal wöchentlich steht abendlicher Gruppensport auf dem Programm: In der Turnhalle des Nachbarflügels spielt man Basket-, Hand- oder Volleyball.
Sicherlich gibt es nicht wenige Menschen, die einen schäbigeren Urlaub verbringen als die Gefangenen ihre Haft in Scheveningen. Gefängnisdirektor McFadden begründet dies mit dem Unschuldsprinzip:
„Solange jemand in Untersuchungshaft ist, gilt für mich dass er unschuldig sein kann.“
Demnächst sollen die Gefangenen von Scheveningen gewichtige Verstärkung bekommen: Die seit Jahren als Hauptkriegsverbrecher gesuchten Serben Radovan Karađić und Ratko Mladić sollen kurz vor ihrer Verhaftung und Auslieferung stehen, wurde jüngst gemeldet. Allerdings wurde das schon so oft behauptet und ist nie eingetreten. Doch für den Fall der Fälle sind im Gefängnis von Scheveningen noch Zimmer frei.
