Showdown beim Eidablegen

Bukarest (n-ost). Am späten Montagabend legte der neu gewählte rumänische Präsident Traian Basescu seinen Amtseid ab. Die Zeremonie fand im „Haus des Volkes“, einem riesigen Palast aus der Ceausescu Zeit statt, in dem sich das rumänische Parlament befindet. Die Zeremonie verzögerte sich stark, da zunächst die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern gewählt werden mussten.

Nie in der jüngeren rumänischen Geschichte sind einer Abstimmung derart heftige Debatten vorausgegangen. Die Oppositionsparteien kritisierten, dass die anonyme Stimmabgabe nicht gewährleistet sei. Am Ende setzte sich als Vorsitzender des Parlaments ausgerechnet der scheidende Premierminister Adrian Nastase (PSD) mit Hilfe der Stimmen der nationalistischen Großrumänien-Partei (PRM) durch. Der Sozialdemokrat war dem liberal-demokratischen Basescu im Kampf um das Präsidentenamt überraschend unterlegen, nun hatte er die Aufgabe, seinem unmittelbaren Konkurrenten den Amtseid abzunehmen.

Die Vereidigung wird traditionell von religiösen Gesten begleitet. Bevor der zukünftige Präsident Basescu zu Wort kommt, spricht der Patriarch der Orthodoxen Kirche ein Gebet. Vom Pult der Abgeordnetenkammer erklingt das „Vater Unser“. Basescu geht anschließend entgegen des Protokolls hinüber zum Patriarchen, schüttelt ihm die Hand und spricht ihm einige Worte ins Ohr.

In seiner ersten Rede als Präsident spricht Basescu die Themen an, die er auch Wahlkampf immer wieder vertreten hatte. Vor allem geht es ihm um die Bekämpfung der Korruption und der Armut. „Die hohe Korruption verursacht Armut. Ich werde den Antikorruptionskampf zur Chefsache machen”, verspricht Basescu. In diesem Zusammenhang will er sich auch für die Trennung von Politik und Verwaltung stark machen. Staatliche Institutionen sollten nicht die Interessen von Parteien sondern der Bürger vertreten. Die jungen Parlamentarier rief Basescu dazu auf, daran mitzuwirken, „das Image des rumänischen Politikers“ zu verbessern.

Was den für 2007 geplanten EU-Beitritt betrifft, so stellt er verstärkte Anstrengungen in Aussicht, notwendige Reformen durchzusetzen. Gleichzeitig müsste die Politik dem Volk erklären, welche Kosten mit dem Beitritt verbunden seien.

Basescu erwähnt auch die über sechs Millionen ausgewanderten oder im Ausland arbeitenden Rumänen, die sich aus Verzweiflung und Perspektivlosigkeit in den vergangenen 15 Jahren von ihrem Heimatland abgewendet haben. Sie will er als Teil des rumänischen Volkes zurück gewinnen.

Am gestrigen Dienstag übernahm Basescu dann in einer informellen Zeremonie das Amt von seinem post-kommunistischen Vorgänger Ion Iliescu. Iliescu war im Dezember 1989 nach der Absetzung des Despoten Nicolae Ceausescu an die Macht gekommen und regiert Rumänien mit Ausnahme der Jahre 1996 bis 2000 für insgesamt elf Jahre. „Präsidenten sind auch Menschen und sie machen auch Fehler“, sagte Iliescu bei seiner letzten Pressekonferenz. Kurz zuvor hatte er eine geplante Amnestie für 45 inhaftierte Arbeiter, die 1990 und 1991 die Bürger Bukarests terrorisierten, zurückgezogen.

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