Knapper Sieg der Opposition
Bukarest (n-ost). Orange ist die Farbe der Sieger. Nach der Orangen-Revolution in der Ukraine verhalf die frische Signalfarbe nun der Opposition in Rumänien zu einem überraschenden Sieg bei den Präsidentenwahlen. Nach einer langen Wahlnacht, in der Nachwahlbefragungen ein Kopf-an-Kopf-Rennen prognostizierten, kam am Montagmorgen die Bestätigung: Traian Basescu, Spitzenkandidat der Liberal-Demokratischen Allianz D.A., gewann mit rund 53 Prozent der Stimmen vor dem noch amtierenden Premier Adrian Nastase von den Sozialdemokraten, der 47 Prozent der Stimmen erhielt. Basescu, derzeit noch Oberbürgermeister von Bukarest, ist der erste Präsident, der laut Grundgesetz-Änderung fünf Jahre amtieren wird. Seine Aufgabe wird es sein, das Land 2007 in die Europäische Union zu führen.
Auf die Frage, ob er ein „Leader“, ein „Leiter“ oder ein „Herr“ sein werde, antwortete Basescu: „Ein Leader. Der Präsident ist der Leader seiner Nation. Leiten kann man ein Unternehmen oder eine Schiffsmannschaft.“ Basescu, ein Mann mit großem Show-Talent, hatte im Wahlkampf vor allem angekündigt, die in Rumänien grassierende Korruption bekämpfen zu wollen.
Bereits in der Nacht zum Montag hatten Anhänger der Opposition auf dem Bukarester Universitätsplatz ein Freudenfest in Orange gefeiert. „Rumänien, wach auf“ – das Lied der Opposition, wurde pausenlos intoniert. Obwohl die Hochrechnungen lange einen Gleichstand meldeten, war die Euphorie groß.
Am Sitz der Regierungspartei herrschte dagegen eine nüchterne Atmosphäre. Der noch amtierende Premier Nastase hielt nur eine kurze Rede und bat um Geduld. Man müsse auf die Endresultate warten. Offenbar ahnte er da bereits seine Niederlage.
Vielleicht gab letztendlich die Farbwahl den Ausschlag für den knappen Sieg der Opposition. Die symbolträchtige Farbe Orange hatte Basescu nach den Vorkommnissen in der Ukraine rasch für sich entdeckt. Dagegen tritt die Sozialdemokratischen Partei (PSD), die insgesamt zehn Jahren unter der Führung des scheidenden Präsidenten Ion Iliescu an der Regierung war, traditionell in Blau auf und damit ausgerechnet in der Farbe der in der Ukraine entmachteten Regierungspartei.
Nach dem Wahlsieg Basescus wird der Auftrag, eine neue rumänische Regierung zu bilden, nun viel schwieriger sein als in den vergangenen Jahren. Laut Grundgesetz ernennt der Präsident den Premier, der ihm von der größten Partei im Parlament vorgeschlagen wird.
Anders als bei den Präsidentschaftswahlen waren aber die Sozialdemokraten bei den Parlamentswahlen vor zwei Wochen als Sieger hervorgegangen. Ohnehin besitzt keine Partei im rumänischen Parlament die absolute Mehrheit, Koalitionen sind notwendig. Der liberal-demokratischen D.A. bleibt dabei nur die nationalistische „Großrumänien-Partei“ (PRM) als Partner. Vor den Stichwahlen hatte Basescu jedoch klargemacht, dass eine Zusammenarbeit „unter keinen Umständen“ in Frage komme. Inwieweit der Wahlsieger zu seinem Wort steht, bleibt abzuwarten.
Basescu ist für vorschnelle Statements bekannt. So hatte er nach dem ersten Wahlgang am 28. November wegen „massiver Wahlfälschungen“ durch die Sozialdemokraten die Annullierung der Wahlen und die sofortige Festnahme des Leiters der Zentralen Wahlkommission verlangt, nahm dies einen Tag später jedoch zurück.
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