Klitschko steigt wieder in den Ring

Am Boulevard Kreschtschatik, mitten in Kiew, hängt derzeit ein riesiges Wahlplakat. Es zeigt Bürgermeister Vitali Klitschko – locker und siegessicher in Sakko, Hemd und Jeans. Ein Macher, der die Ärmel hochkrempelt – so zumindest gibt sich Klitschko im Wahlkampf.

Am kommenden Sonntag stehen in der Ukraine Lokalwahlen an. Fast im ganzen Land werden Bürgermeister und Stadträte gewählt. Rund 200.000 Kandidaten und 132 Parteien haben sich bei der Nationalen Wahlkommission registriert. Nur in den Separatistengebieten und im ukrainisch-kontrollierten Kriegsgebiet finden vorerst keine Abstimmungen statt. Eigentlich wollten die „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ im Oktober und November eigene Wahlen abhalten. Das aber wäre ein Verstoß gegen das Minsker Abkommen gewesen, das gemeinsame Wahlen nach ukrainischem Recht vorsieht. Auf Druck Moskaus haben die Separatisten ihre Kommunalwahlen verschoben. Nun sollen alle Bürger in der umkämpften Ostukraine im nächsten Jahr gemeinsam wählen, heißt es.

In Kiew tritt Boxweltmeister Vitali Klitschko, der die Stadt seit anderthalb Jahren regiert, erneut zur Wahl an. Seine Chancen, im Rathaus zu bleiben, stehen nicht schlecht. Denn Klitschko profitiert von der Popularität Petro Poroschenkos. Im August vereinigte sich Klitschkos Partei UDAR („Schlag“) mit der Präsidentenpartei „Solidarität“, die laut Umfragen auf 20 Prozent kommt und damit in Führung liegt.

Keine großen Politischen Erfolge

Dabei sieht Klitschkos Bilanz als Bürgermeister eher mager aus. Zwar sind in Kiew etliche illegale Zigarettenbuden verschwunden, so wie Klitschko versprochen hatte. Doch große Probleme wie Verkehrskollaps, zu wenige Kindergärten oder marode Wasserleitungen hat die Stadtverwaltung bisher nicht angepackt.

Die einzige auffällige Veränderung: Seit Sommer patrouilliert in Kiew eine neue Verkehrspolizei. Korrupte Polizisten wurden entlassen und durch junge, unbelastete Beamte mit schnittigen Uniformen ersetzt. Doch die Polizeireform ist nicht Klitschkos Verdienst. Durchgesetzt hat sie die stellvertretende Innenministerin Eka Zguladze-Glucksmann, die Präsident Poroschenko aus Georgien nach Kiew holte.

Die neuen, sympathischen Polizisten kommen in Kiew gut an. Viele Bürger ärgern sich aber über drastische Preiserhöhungen. Die Tarife für U-Bahn und Busse haben sich verdoppelt, und auch Strom- und Gaspreise sind um die Hälfte gestiegen. Die Einschnitte sind schmerzhaft, aber notwendig. Wegen des Krieges in der Ostukraine ist die Wirtschaft kollabiert. Der ukrainische Staat hält sich nur mit Krediten über Wasser und kann sich Subventionen kaum leisten.

Die Konkurrenz schläft nicht

Das schlachten Klitschkos Konkurrenten aus, unter ihnen auch alte Bekannte: „Für höhere Renten und niedrige Kommunalabgaben“, wirbt die „Vaterlandspartei“ von Julia Timoschenko, die bei den Wahlen allerdings selbst nicht kandidiert. Ihre Partei mauserte sich mit populistischen Versprechen in den vergangenen Monaten zur zweitstärksten Kraft im Land und liegt laut dem Kiewer Soziologischen Institut bei knapp unter 20 Prozent. Die „Nationale Front“ von Premier Arsenij Jazenjuk ist dagegen auf 1,5 Prozent abgestürzt und tritt bei den Wahlen gar nicht erst an.

Klitschkos stärkste Gegner sind der Exbürgermeister Alexander Omeltschenko und Gennadi Korban von den „Ukrainischen Vereinigten Patrioten“, kurz „Ukrop“. Hinter der im Sommer gegründeten Partei soll Oligarch Igor Kolomoiski stehen, der auch diverse Freiwilligenverbände in der Ostukraine finanziert. „Ukrop“ bezeichnet sich als „Partei der Feinde Putins“, verfolge aber ansonsten keine politische Linie, sagen Politologen. „Ukrop“ diene Kolomoiski lediglich als Instrument zur Einflussnahme.

Wirtschaftsbosse haben ihre Finger im Spiel

Politiker stehen in der Ukraine schon immer im Verdacht, von mächtigen Geschäftsleuten beeinflusst und gesteuert zu werden. Auch Klitschko, der Mann mit dem Spitznamen Doktor Eisenfaust, muss sich diesen Vorwurf gefallen lassen. Der promovierte Boxer soll seine Wahlkampagne mit Spenden von Kiewer Immobilien-Unternehmern finanziert haben, berichten ukrainische Medien. So zählt Klitschkos Stellvertreter Igor Nikonow zu den größten Baulöwen der Stadt. „Klitschko ist nicht unabhängig“, kritisiert der Kiewer Politologe Wadim Karasjow, „sondern wird vom lokalen Baugeschäft gesteuert.“

Dass ausgerechnet hinter Klitschko Immobilienhaie stehen sollen, löst in Kiew Empörung aus. Denn undurchsichtige Baugeschäfte sind ein großes Problem in der Millionenstadt. Oft werden Grundstücke unter Wert gegen Schmiergeld vergeben, Bauvorschriften missachtet und historische Gebäude abgerissen. Zudem verschandeln Schwarzbauten das Stadtbild. So könnte die Sophienkathedrale, ein bekanntes Wahrzeichen von Kiew, ihren Status als Weltkulturerbe verlieren, weil hinter dem Kloster ein Bürokomplex entsteht.

Doch die Vorwürfe werden sich kaum auf Klitschkos Wahlerfolg auswirken. Laut einer Umfrage der Zeitschrift Nowoe Wremija würden 50 Prozent der Kiewer den 44-jährigen Boxchampion wählen. Erreicht keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen, kommt es zur Stichwahl.