Kaczynskis neues Deutschlandbild

Blutrote Farbe ergießt sich über das polnische Territorium. Die Gefahr, das macht die Landkarte klar, geht vom Westen aus, genauer: von Deutschland. Dann erscheint Jaroslaw Kaczynski auf dem Bildschirm und beschwört seine Mitbürger, Polen nicht an Europa auszuliefern. Denn dieses Europa sei ein deutsches Europa.

Nicht einmal drei Jahre ist es her, dass der damalige polnische Premierminister mit deutschfeindlichen TV-Spots Wahlkampf machte. Nun will Jaroslaw Kaczynski die Nachfolge seines tödlich verunglückten Zwillingsbruders Lech im Präsidentenamt antreten. Als Kandidat der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) fordert er den favorisierten Sejm-Marschall Bronislaw Komorowski von der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) heraus. Der Parlamentspräsident liegt in den Umfragen mit bis zu  zehn Prozentpunkten vor Kaczynski. Doch statt in seiner Not antideutsche oder antieuropäische Attacken zu reiten, gibt sich der PiS-Chef handzahm. So will er ausgerechnet Schlesien, das er – nicht lange ist es her – von deutschen Revanchisten umzingelt sah, in „das Bayern des Ostens“ umgestalten.
Präsidentschaftskandidat Kaczynski hat durchaus Sympathien für große deutsche Politiker
Foto: Agnieszka Hreczuk
Kaczynski beschwört neuerdings sogar deutsche Politiker als Vorbild für Polen. Konrad Adenauer und Ludwig Erhard etwa hätten Großes geleistet. „Ihr Programm der sozialen Marktwirtschaft ist auch mein Programm“, erklärte der Ex-Premier unlängst bei einem Besuch der Hochwasser-Region an der Oder. Dass er dabei auch einen Abstecher ins brandenburgische Frankfurt machte, ist ebenso frappierend wie bezeichnend: Lange Zeit hatten sich die Kaczynski-Brüder gerühmt, Deutschland als Reiseziel gemieden zu haben. Was ist geschehen? Wie ist dieser Wandel zu erklären?

„Die antideutsche Karte sticht einfach nicht mehr“, sagt Michael Gerdts, Botschafter der Bundesrepublik in Warschau. Als er vor zweieinhalb Jahren nach Polen gekommen sei, hätten sich die Medien des Landes noch auf jede deutsch-polnische Verstimmung gestürzt. „Mit der Ostseepipeline konnte man die Öffentlichkeit eine Woche lang in Rage versetzen. Und wenn Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach etwas Missverständliches sagte, herrschte einen Monat lang Aufruhr.“ Inzwischen aber hätten die Regierungen von PO-Chef Donald Tusk und Angela Merkel (CDU) ein neues Vertrauensklima geschaffen, das auf die Medien und die Menschen ausstrahle. „Wir haben in unseren Beziehungen inzwischen einen hohen Grad an Normalität erreicht“, lobt Gerdts.

Tatsächlich machen die Deutschen auf der Beliebtheitsskala der Polen rasant Boden gut. In einer Erhebung des Warschauer Meinungsforschungsinstituts CBOS äußerten unlängst 39 Prozent der Befragten Sympathie für das westliche Nachbarland. Nur 28 Prozent der Teilnehmer empfanden Abneigung für die Deutschen. Vor drei Jahren, als die Kaczynskis noch „im Doppelpack“ regierten, war das Verhältnis von Zustimmung zu Ablehnung nahezu umgekehrt (30:39 Prozent). Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich, dass sich Komorowski und die meisten anderen der insgesamt zehn Präsidentschaftskandidaten im Wahlkampf betont deutschlandfreundlich geben. Der Kandidat der Linken, Grzegorz Napiralski, erklärte „dauerhafte gute Beziehungen zum westlichen Nachbarland” sogar zu einem seiner wichtigsten außenpolitischen Programmpunkte.

Doch ist damit alles gut und alles erklärt? Dass sich Jaroslaw Kaczynski urplötzlich in einen glühenden Anhänger der Deutschen verwandelt hätte, ist kaum anzunehmen. Noch im vergangenen Jahr hatte er „Härte gegenüber Deutschland“ gefordert, bevor „eine weiche Politik bittere Früchte trägt.“ Knut Dethlefsen, der das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau leitet, erklärt die Zurückhaltung „vor allem mit Wahlkampfstrategie“. Kaczynski und die PiS hätten aus den Erfahrungen des Jahres 2007 gelernt. Damals erwiesen sich die antideutschen Parolen der Nationalkonservativen als kontraproduktiv. Das moderne, weltoffene Polen fühlte sich herausgefordert. Vor allem viele junge Menschen strömten an die Wahlurnen und sicherten Tusks und Komorowskis PO den Sieg. „Kaczynski vermeidet diesmal alles“, analysiert Dethlefsen, „was einen ähnlichen Effekt haben könnte“.

Doch 2007 zeigte sich noch etwas anderes: Eine große Mehrheit der wahlberechtigten Auslandspolen stimmte für die eher kosmopolitische PO. Zielt Kaczynski mit seiner neuen deutschlandfreundlichen Rhetorik womöglich auf diese Zielgruppe? Der Frankfurter Oberbürgermeister Martin Wilke, der den polnischen Präsidentschaftskandidaten bei dessen Besuch an der Oder traf, glaubt das nicht. Kaczynskis Besuch habe einen eher privaten als politischen Charakter gehabt. Und: „Der Mann ist anders, als man ihn aus den Medien kennt.“ Dass sich das Deutschlandbild des Jaroslaw Kaczynski zumindest in Ansätzen geändert haben könnte, will auch Knut Dethlefsen nicht ausschließen. Die politischen Kontakte nach Berlin hätten dem PiS-Chef, dessen Eltern 1944 im Warschauer Aufstand gegen die Nazis kämpften, „sicher gezeigt“, dass von dem großen Nachbarland „keine Gefahr mehr ausgeht“.