EIN BÄRCHEN AUS PUTINS STALL

Medwedew jetzt offiziell Präsidentschaftskandidat / Wahlkampfgeschenke an Staatsangestellte und Soldaten„Medwed“ heißt auf Russisch Bär und auf Kreml-nahen Websites wird der Putin-Kronprinz Dmitri Medwedew schon liebevoll mit „Grüß Dich, Bär!“ angesprochen. Dabei sieht der erst 42-Jährige eher wie ein braves Bärchen aus. Ein Bär muss Medwedew erst noch werden. Am Montag wurde der 42-Jährige - zurzeit noch Vizeministerpräsident und Aufsichtsratschef bei Gasprom - von 478 Delegierten der Kreml-Partei „Geeintes Russland“ zum Präsidentschaftskandidaten gewählt. Es gab nur eine Gegenstimme. Eine Diskussion über den Kandidaten hielt man für entbehrlich. Schließlich hatte sich Russlands scheidender Präsident Wladimir Putin für Medwedew entschieden. Den Delegierten reichte das völlig aus. Bedeutender als die formale Wahl Medwedews zum Präsidentschaftskandidaten allerdings war, dass Wladimir Putin sein Schweigen gebrochen und im Falle eines Wahlsieges von Medwedew die Übernahme des Ministerpräsidentenamtes angekündigt hatte. Damit ging der Kreml-Chef auf einen entsprechenden Vorschlag von Dmitri Medwedew ein, den dieser vor einer Woche gemacht hatte. Putin erklärte zudem, die Verfassung werde nicht geändert.Beobachter hatten gemutmaßt, der Kreml-Chef werde Amtsvollmachten vom Kreml mit in die Regierung übernehmen und sich dies mit einer Verfassungsänderung absegnen lassen. Bisher sieht es allerdings so aus, als ob Putin und Medwedew im Tandem arbeiten werden. Es fällt allerdings schwer sich vorzustellen, dass Putin zur Berichterstattung zu Medwedew in den Kreml kommt und – wie in solchen Fällen bisher üblich – mit demütigem Blick und leicht gesenktem Haupt an einem Nebentisch Platz nimmt. „Ein Machtzentrum aus zwei Personen“Der stellvertretende Direktor des „Zentrum für politische Technologie“, Boris Makarenko, erklärte  der Tageszeitung Iswestija, es werde in Zukunft „ein Machtzentrum“ geben, welches „aus zwei Personen besteht“. Erst in einigen Jahren, wenn Putin sich überzeugt habe, wie sein Nachfolger die Geschäfte führt, „wird er die Entscheidung treffen: Seinen Einfluss im Tandem verringern oder in vier Jahren an die Macht zurückkehren.“Medwedew gab sich nach seiner Kür durch die Partei entschlossen. Beide Hände auf das Rednerpult gestützt, würzte er seine Dankesrede an die Delegierten mit Pathos. In Anspielung auf das Wirtschaftswachstum und den ominösen „Plan Putin“ erklärte der Kronprinz, „so eine Chance“ bekäme „so ein großes und schwieriges Land wie unseres nur einmal in hundert Jahren“. Wahlgeschenke für Militärs und BeamteMedwedew, der bisher die nationalen Sonderprogramme Wohnungsbau, Bildung, Landwirtschaft und Gesundheit geleitet hatte, erklärte, er wolle die soziale Sphäre „wesentlich effektiver“ gestalten, „nicht für einzelne Gruppen der Bevölkerung, sondern für alle Bürger“. Er versprach die Förderung der Wissenschaft, der Ausbildung, der Gesundheit „und aller Sphären, die das Humankapital beeinflussen.“ Er wolle ein „blühendes, sozial orientiertes Russland“ schaffen. Beobachter hatten gemutmaßt, dass in Russland unter dem nächsten Präsidenten unpopuläre Sozialreformen anstehen, doch vor der Wahl will Putin sich offenbar noch einmal großzügig zeigen. Die Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft machen es möglich. Weil man es nicht geschafft habe, die Inflation einzudämmen – die Preise stiegen von neun (2006) auf 11,1 Prozent (2007) – werde man, so Putin, die für den 1. September geplante Lohnerhöhung für Staatsbedienstete auf den 1. Februar vorziehen. Statt sieben Prozent sollen die Staatsbediensteten 14 Prozent mehr Lohn bekommen. Für Militärangehörige versprach der Kreml-Chef ab dem 1. Februar eine Solderhöhung in zwei Etappen um insgesamt 18 Prozent.Am Dienstag traf Medwedew mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusammen. Gemeinsam drückten sie in der Moskauer Gasprom-Zentrale den Startknopf für das neu erschlossene westsibirische Gasfeld Juschno-Russkoje, das von Gasprom und Wingas (BASF) gemeinsam ausgebeutet wird. Im Anschluss waren Gespräche mit Medwedew und Putin geplant. Dabei sollte es um Fragen des russischen Machtwechsels und außenpolitische Fragen gehen. Außerdem wollte sich Steinmeier mit Menschenrechtsgruppen treffen. ENDE