Irrungen und Wirrungen in Warschau

Bündnis der Verzweifelten – „Fuchs“ soll „Enten" jagenWarschau (n-ost) – Zu ihrer gemeinsamen, mit Spannung erwarteten Pressekonferenz brachten die beiden Parteichefs Andrzej Lepper und Roman Giertych (LPR) ein neues Maskottchen mit: Ein rothaariger Fuchs soll das Zeichen für eine neue Ära in der polnischen Politik werden. „Lis“ heißt auf Polnisch Fuchs. Und so lautet auch die Abkürzung der neuen Formation „Liga i Samoobrona“ (Liga und Selbstverteidigung), die Lepper und Giertych feierlich vorstellten und die bei den nächsten Parlamentswahlen in Polen gemeinsam antreten soll. Ein Schelm, der Böses dabei denkt: Erst vor wenigen Tagen hatte Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski als Parteichef von „Recht und Gerechtigkeit“ eine Ente als neues Parteimaskottchen präsentiert. „Kaczka“ - so werden die Kaczynski-Zwillinge in Polen gerne im Volksmund genannt. Der Fuchs will der Ente in Zukunft offenbar Angst einjagen. Bei dem Zusammengehen von Samoobrona und LPR handelt es sich näher betrachtet nur um ein Wahlbündnis, denn beide Parteien sollen ihre eigenen Strukturen und natürlich auch die beiden Parteichefs behalten. Deren gemeinsamer Nenner besteht im Wesentlichen aus einem starkem Populismus und einer anti-europäischen Ausrichtung. Im Gegensatz zum allzeit sonnengebräunten Lepper, der sein Fähnchen gerne nach dem Wind hält, ist Bildungsminister Giertych in Europa durch eine stramm rechts-klerikale Ideologie aufgefallen, die den Frauen das Recht auf Abtreibung, Homosexuellen das Existenzrecht abspricht und Polens Schulkanon von zu progressiven Inhalten säubern möchte. Gemeinsam ist beiden Parteien, dass sie im Gegensatz zum großen Koalitionspartner PiS seit Monaten in Umfragen auf Tiefstwerte abgerutscht sind. Samoobrona würden derzeit etwa fünf bis sieben Prozent der Stimmen erhalten, für die LPR konnten sich in letzten Umfragen nur noch zwei bis fünf Prozent der Bevölkerung erwärmen.LiS will sich nun verstärkt für Rentner, Krankenschwestern und Arbeitslose einsetzen, kündigten Lepper und Giertych an. Außerdem stellt man sich gegen den ausgehandelten Kompromiss in Sachen EU-Verfassung. Die neue Partei solle ein Gegengewicht gegen Liberale und Sozialdemokraten auf der linken, sowie gegen den Koalitionspartner „Recht und Gerechtigkeit“ sein.
 
Von vorgezogenen Neuwahlen, über die nach der Entlassung von Lepper Anfang vergangener Woche aus der Regierung spekuliert worden war, will die neue Doppel-Parteispitze allerdings nichts wissen. „Samoobrona“ bleibt in der Koalition. So entschied der entlassenen Vizepremierminister Andrzej Lepper. Noch am Montag früh hatten sich seine Parteikollegen einhellig gegen eine weitere Beteiligung an der Regierung ausgesprochen, überließen allerdings die endgültige Entscheidung ihrem Parteichef. Und dieser erklärte auf der Pressekonferenz am Montagnachmittag pathetisch: „Ich habe Polen vor meine eigenen Ambitionen gestellt.“ Ein Austritt der Samoobrona aus der Regierung sei derzeit nicht im Interesse des Landes, so Lepper. Die begonnen Reformen müssten fortgesetzt werden. Deshalb könne man keine Situation – etwa durch Neuwahlen - zulassen, durch die Liberale zusammen mit Sozialdemokraten wieder an die Macht gelangten. Dass die neu-verkündete Partei LiS in Polen ein großes Potenzial hat, darin sind sich Lepper und Giertych sicher. Eine Umfrage der renommierten Tageszeitung „Rzeczpospolita“ ergab tatsächlich, dass sich 23 Prozent der Polen vorstellen könnten, das Bündnis zu wählen. Zu den Unterstützern dürften insbesondere die Anhänger des ultrakonservativ-katholischen Senders „Radio Maryja“ gehören, der zum Imperium des Paters Tadeuzs Rydzyk gehört. Dieser hatte den Aufstieg der Kaczynskis publizistisch befördert, sich jüngst aber lautstark und garniert mit antisemitischen Ausfällen von den Zwillingen abgewendet.
 
Beobachter in Warschau sehen das neue Bündnis LiS sehr kritisch. Man spricht hier von einer Verzweiflungstat zweier schwacher Koalitionspartner, die sich an ihre Regierungsposten klammern. Bereits in den vergangenen Wochen hatte sich angedeutet, dass sich Teile der „Samoobrona“-Abgeordneten dem großen Koalitionspartner PiS anschließen könnten. 
Premier Jaroslaw Kaczynski reagiert in einem ersten Statement erst einmal gelassen auf die neue Partei. „Ich habe keine Angst vor dem Fuchs.“  Ende
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