Wettrüsten wie im Kalten Krieg

Moskau und Washington beginnen einen neuen Rüstungswettlauf // US-Raketenabwehr in Osteuropa

Moskau (n-ost) – Die Verteidigungsminister Russlands und der USA gaben in diesen Tagen ihre Pläne für die Rüstungsausgaben im nächsten Jahr bekannt. Der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates kommentierte die Zahlen mit scharfen Äußerungen gegenüber Moskau. Die erhöhten Verteidigungsausgaben der USA begründete Gates, der früher CIA-Chef war und als ausgewiesener Kenner Russlands gilt, damit, dass man nicht wisse, „was in solchen Ländern, wie Russland, China, Nord-Korea, Iran und anderen passiert.“ China und Russland würde ihre „Rüstung steigern“.Am Freitag kommen Gates und seine russischer Amtskollege Sergej Iwanow auf dem Nato-Russland-Gipfel in Sevilla zusammen. Am Sonnabend trifft der amerikanische Verteidigungsminister dann auf der Internationalen Sicherheitskonferenz in München mit Kreml-Chef Putin zusammen. Der russische Präsident wird einen der Hauptbeiträge halten. Schon jetzt zeigt sich, dass sich das Verhältnis zwischen Russland und den USA immer kühler wird. In München werden Putin und Gates um das Vertrauen der Europäer werben, jeder auf seine Weise.
Die russische Armee wird wieder aufgerüstet. Foto: Tino KünzelIn Moskau machen sich antiamerikanische Stimmungen bemerkbar. Das russische Fernsehen berichtete in den letzten Tagen ausführlich über die Pläne der USA eine Raketenabwehr-Radaranlage auf den Aleuten vor der russischen Ostküste zu stationieren. Mit sichtlicher Sympathie berichtete das russische Fernsehen auch über Proteste gegen die Stationierung der geplanten US-Radaranlage in Tschechien. Moskau hofft mal wieder auf slawische Brudergefühle. Nach einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ sind nur 31 Prozent der Tschechen  für die Stationierung einer US-Radarstation in ihrem  Land. Wladimir Putin hat die geplante amerikanische Raketenabwehr in Osteuropa scharf kritisiert. Er kündigte eine „effektive und asymmetrische Antwort“ an. Russland verfüge bereits über Systeme welche die Raketenabwehr überwinden. Dabei spielte der russische Präsident auf die Rakete Topol M an. In den nächsten acht Jahren will Russland 50 neue Interkontinentalraketen dieses Typs in Dienst stellen. In einem Beitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ beklagte der russische Verteidigungsminister, dass sich die Nato beim Aufbau eines neuen Sicherheitssystems „wieder nach dem Prinzip der Blöcke“ ausrichte. „Bestimmte Nato-Staaten“, so Iwanow, „verfolgen eine Politik, die nicht mit den Linien der Allianz abgestimmt ist“. Insbesondere „die Absicht der USA“ in osteuropäischen Staaten Raketenabwehr-Stützpunkte zu errichten, sei eine „unfreundliches Signal“.  Die These, dass Europa von nordkoreanischen Raketen bedroht werde, zerfalle „beim Blick auf den Globus.“
Russische Militärparade vor dem Kreml in Moskau. Foto: Tino KünzelDer republikanische Senator und Präsidentschaftsanwärter John McChain warf Russland in einem Beitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ vor, einen „imperialistischen Einfluss auf seine Nachbarstaaten zu nehmen“. Moskau habe nach dem Zerfall der Sowjetunion Regionalkonflikte in Transnistrien, Abchasien, Süd-Ossetien und Berg-Karabach „mit provokanten und zynischen Mitteln“ am Leben erhalten. Der Westen verhalte sich gegenüber diesen Konflikten „beunruhigend gleichgültig“. Was man sich „am Ende des Kalten Krieges vorgestellt“ habe, erweise sich „bislang noch immer als schwer zu verwirklichen“.Russland will Rüstungsausgaben steigernAm Mittwoch beeindruckte der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow die Abgeordneten der Duma mit einem zweistündigen Vortrag über Russlands neue Verteidigungsanstrengungen. In den nächsten acht Jahren will Russland 189 Milliarden Dollar für Verteidigungszwecke ausgeben. Die Armee werde in die Lage versetzt „Kriege der Zukunft“ zu führen, erklärte Iwanow, der auch als einer der möglichen Nachfolger von Wladimir Putin gilt. Die Zeiten in denen die russische Armee beim Staat um Geld bettelte und die Soldaten für ihre Generäle Datschen bauten, sind vorbei. Ein Wirtschaftswachstum von rund sechs Prozent spült Geld in die Staatskasse. Das Verteidigungsministerium ist einer der Nutznießer. Während sich das russische Verteidigungsministerium 2001 noch mit einem Budget von acht Milliarden Dollar begnügen musste, bekommt es in diesem Jahr 31 Milliarden Dollar. Zum Vergleich: Für den Verteidigungshaushalt der USA sind im nächsten Jahr 481,4 Milliarden Dollar vorgesehen.  Der russische Verteidigungsminister gab bekannt, dass bis 2015 45 Prozent der Militärausrüstung umgeschichtet werden. Das russische Frühwarnsystem soll „billiger und effizienter“ werden. Neue Radaralangen sollen territoriale Löcher stopfen, welche durch den Zerfall der Sowjetunion entstanden. Heute stehen russische Radaranlagen nicht nur in Russland sondern auch in Weißrussland, der Ukraine und Aserbaidschan. In diesem Jahr will Iwanow vier neue Aufklärungssatelliten im Weltraum stationieren. Ende-------------------------------------------
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